17.12.2021

Bund bestätigt weitere Strukturentwicklungsprojekte

In Sachsen können weitere Projekte für die Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren den nächsten Schritt gehen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Zustimmung für 19 Projektvorschläge erteilt, die durch die Regionalen Begleitausschüsse Anfang November ausgewählt worden waren.

 

»Bei der Auswahl der Projektvorschläge setzen wir auf die starke Stimme der Regionen. Deshalb freue ich mich, dass die Ergebnisse der Regionalen Begleitausschüsse so umfassend durch den Bund bestätigt wurden. Damit zeigt sich erneut: Wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, kommen wir bei der Strukturentwicklung im Lausitzer und im Mitteldeutschen Revier zügig voran. Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung wird nun auf die Projektträger zugehen, um sie im Vorfeld der Antragstellung bei der Sächsischen Aufbaubank weitest möglich zu unterstützen und die Projekte für eine zügige Einreichung vorzubereiten«, sagt Staatsminister Thomas Schmidt.

 

 

Von den Projekten, die der BAFA zur Einwandsverzichtserklärung vorlagen, wurden 13 im Regionalen Begleitausschuss in der Lausitz am 3. November 2021 behandelt sowie sechs im Regionalen Begleitausschuss des Mitteldeutschen Reviers am 10. November 2021. Damit hat der Bund innerhalb kürzester Zeit Klarheit für die Antragssteller geschaffen.

 

 

Projekte aus dem Lausitzer Revier:

 

Projekte aus dem Mitteldeutschen Revier:

 

 

Hintergrund:

 

Die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) sieht ein zweistufiges Antragsverfahren vor. Wird das Vorschlagsverfahren mit dem Einwandsverzicht des Bundes erfolgreich abgeschlossen, kann bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) der Förderantrag gestellt werden.