20.08.2021

Grünes Licht für 54 sächsische Strukturwandelprojekte

Der Bund hat nach mehrwöchiger Prüfung keine Einwendungen gegen 54 der Ende Juni 2021 in den Regionalen Begleitausschüssen des Lausitzer und des Mitteldeutschen Reviers beschlossenen 56 kommunalen Strukturwandelprojekte erhoben. Die Fördermittel können jetzt von den Projektträgern beantragt werden.

 

»Damit können die Träger der Projekte die Förderung bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Es ist gut, dass jetzt Klarheit für die Träger besteht. Damit sie ihre Vorhaben zügig vorantreiben können, sollen die Förderanträge bis zum 15. Oktober 2021 gestellt werden.« Zwei weitere Projekte befinden sich derzeit noch in der Prüfung.

 

Die beiden Regionalen Begleitausschüsse (RBA) hatten im Juni 38 kommunale Projekte für das Lausitzer sowie 18 Projekte für das Mitteldeutsche Revier ausgewählt. Sie sollen in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, Leipzig und Nordsachsen sowie in der Stadt Leipzig umgesetzt werden und sollen die mit dem Braunkohleausstieg in den kommenden Jahren wegfallenden Arbeitsplätze ersetzen.

 

Entsprechend der Vereinbarung, die der Bund und die vom Braunkohleausstieg betroffenen Länder abgeschlossen haben, hat der Bund als Geldgeber das Recht, die vorgesehenen Projekte nach der Auswahl in den Ländern noch einmal zu prüfen. Dafür gilt eine Frist von einem Monat. Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hatte die ausgewählten Projekte dem Bundeswirtschaftsministerium Mitte Juli 2021 übermittelt.

 

Der angemeldete Gesamtumfang der nun vom Bund bestätigten Projekte beträgt rund 350 Millionen Euro.

 

 

Hintergrundinformation:
Das Projekt #61 „Sicherung Abwasserbeseitigung Elsterheide“ ist noch nicht abschließend vom Bund geprüft. Das Projekt #122 „GLASS LAB Torgau“ wurde aufgrund von bestehenden Abstimmungsbedarfen kurzfristig an den Bund nachgemeldet.