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Pressebereich

Presseanfragen

Das Team der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der SAS nimmt gerne sämtliche Ihrer Anfragen entgegen: Wir versorgen Sie mit Informations- und Bildmaterial zu den aktuellen, künftigen oder auch abgeschlossenen Projekten, unseren Tätigkeitfeldern sowie zu unseren Veranstaltungen.

 

Wir planen mit Ihnen Interviews, Foto- und Drehtermine oder stellen den Kontakt zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen Fachabteilungen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung her.

 

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Pressekontakt

Stephanie Helfen

Pressesprecherin

+49 (0) 351 4910 5389




Pressemeldungen

Co-Working-Spaces im Supervulkanzentrum gehen in die heiße Phase: Die Gemeinde Thallwitz (Landkreis Leipzig) erhält 4,1 Millionen Euro aus den Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregion (InvKG). Einen entsprechenden Förderbescheid hat die Gemeinde in diesen Tagen von der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erhalten…

 

Unterstützt wird dabei das Projekt »SAULIS – Spektakuläres Arbeiten und Leben im Supervulkanzentrum«. Mit dem Projekt ist der Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes vorgesehen. Der ehemalige Rennpferdestall soll nach dem Umbau mehrere Funktionen unter einem Dach vereinen. So entstehen neue Räume als barrierefreie Infrastruktur für Unternehmen und Selbstständige, sogenannte Co-Working-Spaces, mit bis zu 20 Arbeitsplätzen sowie Übernachtungsmöglichkeiten für unterschiedliche Zwecke. Darüber hinaus soll die touristische Infrastruktur ausgebaut werden, und zwar mit einer Ausstellung über den Supervulkan im Geopark Porphyrland.

 

Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung, sagte zu dem Projekt: »SAULIS eines der Projekte, die nun im Landkreis Leipzig für das Gelingen des Strukturwandels umgesetzt werden. Co-Working-Spaces im ländlichen Raum sind eine hervorragende Idee, wenn junge Leute abseits der Großstädte wohnen wollen. Sie können nah am Wohnort, aber unter professionellen Bedingungen ihrer Arbeit nachgehen, sie sparen Fahrzeit und haben damit mehr Zeit für ihre Familie. Das ist ein großer Gewinn.«

 

Thomas Pöge, Bürgermeister von Thallwitz, freut sich, dass das Projekt nun starten kann: »Für Besucher, Nutzer des Co-Working-Spaces und Einwohner soll im Erdgeschoss des Gebäudes ein kleines Selbstbedienungscafé entstehen. Unser Plan ist, dass das Café als Treffpunkt nicht nur für die Nutzer des Hauses, sondern auch für Jugendliche und durch den altersgerechten sowie barrierefreien Umbau auch für Senioren dient. Durch die Übernachtungsmöglichkeiten auch im Zusammenspiel mit dem benachbarten Herrenhaus soll sich das Zentrum als kulturelle Einrichtung unserer Region weiter etablieren.«

 

Henry Graichen, Landrat des Landkreises Leipzig, sieht das Projekt als Unterstützung beim Aufbau eines regionalen Unternehmertums: »Co-Working-Spaces stehen für Digitalisierung, Flexibilität, Bildung und Kreativität. Genau diese Eigenschaften braucht eine Region, die vor gravierenden strukturellen Umbrüchen steht.«

 

Hintergrund:

Im Projekt »SAULIS – Spektakuläres Arbeiten und Leben im Supervulkanzentrum« kommen Ideen zum Tragen, die in dem simul⁺Projekt »Kreativ Arbeiten in ländlichen Räumen« entstanden sind. Unter dem Titel »HomeTownOffice« thematisiert das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung in Veranstaltungen und Workshops, wie sich flexible Arbeitsformen zukünftig gestalten lassen und welche Chancen für sächsische Regionen damit verbunden sein können.

 

Das Gesamtvolumen des Projektes SAULIS beläuft sich auf mehr als 4,6 Millionen Euro. Es soll bis zum Jahr 2024 abgeschlossen werden.

In Sachsen können weitere Projekte für die Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren den nächsten Schritt gehen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Zustimmung für 19 Projektvorschläge erteilt, die durch die Regionalen Begleitausschüsse Anfang November ausgewählt worden waren.

 

»Bei der Auswahl der Projektvorschläge setzen wir auf die starke Stimme der Regionen. Deshalb freue ich mich, dass die Ergebnisse der Regionalen Begleitausschüsse so umfassend durch den Bund bestätigt wurden. Damit zeigt sich erneut: Wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, kommen wir bei der Strukturentwicklung im Lausitzer und im Mitteldeutschen Revier zügig voran. Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung wird nun auf die Projektträger zugehen, um sie im Vorfeld der Antragstellung bei der Sächsischen Aufbaubank weitest möglich zu unterstützen und die Projekte für eine zügige Einreichung vorzubereiten«, sagt Staatsminister Thomas Schmidt.

 

 

Von den Projekten, die der BAFA zur Einwandsverzichtserklärung vorlagen, wurden 13 im Regionalen Begleitausschuss in der Lausitz am 3. November 2021 behandelt sowie sechs im Regionalen Begleitausschuss des Mitteldeutschen Reviers am 10. November 2021. Damit hat der Bund innerhalb kürzester Zeit Klarheit für die Antragssteller geschaffen.

 

 

Projekte aus dem Lausitzer Revier:

  • Gemeinde Cunewalde: Schaffung einer kombinierten Kinderkrippe und Altentagespflege
  • Gemeinde Demitz-Thumitz: Ausbau Kita »Brückenmännchen«
  • Gemeinde Rammenau: Energetische Sanierung und Umnutzung der alten Fichteschule
  • Gemeinde Sohland a. d. Spree: Wander- und Skizentrum Tännicht
  • Stadt Görlitz: Moderne klimaneutrale und barrierefreie Verkehrsinfrastruktur – ÖPNV-Modellstadt
  • Stadt Herrnhut: Erweiterung Kindertagesstätte Storchennest, OT Ruppersdorf
  • Gemeinde Hohendubrau: Erweiterung eines Gebäudes für die Tätigkeit einer Arztpraxis und Physiotherapie
  • Gemeinde Krauschwitz: Mehrzweckgebäude im Ortszentrum Leuchtturmprojekt
  • Gemeinde Oybin: Hochwertiger Kulturtourismus auf dem Berg Oybin
  • Stadt Weißwasser: Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzung für Bildungsmaßnahmen zur beruflichen Neuorientierung und Integration
  • Stadt Görlitz: Einführung robotergestützter Medizintechnik am Beispiel des Städtischen Klinikums Görlitz
  • Stadt Kamenz: Lessingbad Kamenz
  • Landkreis Görlitz: Pilotprojekt – Umbau einer historischen Dampflokomotive der Zittauer Schmalspurbahn auf umweltfreundlichere Antriebstechnologie

 

Projekte aus dem Mitteldeutschen Revier:

  • Stadt Borna: Berufsfachschule für Pflegeberufe mit Betriebskindergarten
  • Gemeinde Großpösna: Stadt-Umland-Projekt »gemeinsam am See”
  • Stadt Zwenkau: Neubau einer Kita mit multilingualem Konzept
  • Stadt Borna: Dokumentationszentrum zur Regional- und Wirtschaftsgeschichte Sachsens
  • Stadt Oschatz: Erweitertes Beherbergungsangebot – Hostel im Freizeitbad Platsch
  • Stadt Naunhof: Gewerbegebiet Sachsenpelz »Brache der Zukunft«

 

 

Hintergrund:

 

Die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) sieht ein zweistufiges Antragsverfahren vor. Wird das Vorschlagsverfahren mit dem Einwandsverzicht des Bundes erfolgreich abgeschlossen, kann bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) der Förderantrag gestellt werden.

Touristische Infrastruktur und Daseinsfürsorge im Zentrum der Vorhaben

 

Ende Juni votierte der Regionale Begleitausschuss (RBA) in seiner ersten Sitzung in Neukieritzsch für insgesamt 18 Vorhaben. In der heutigen Sitzung auf Schloss Hartenfels in Torgau lagen dem Gremium sechs weitere Projekte zum Entscheid vor. Alle sechs Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von etwa 52 Millionen Euro (Bundesmittel) wurden positiv beschieden und priorisiert.

 

Der Fokus der heutigen Vorhaben lag auf den Bereichen der touristischen Infrastruktur und der Daseinsfürsorge. Ähnlich wie im Lausitzer Revier in der vergangenen Woche legt das Mitteldeutsche Revier seinen Schwerpunkt auch auf Projekte, die dazu dienen, Menschen in der Region zu halten und bestenfalls sogar Menschen dafür zu gewinnen, ins Mitteldeutsche Revier zurückzukehren oder hier neu anzusiedeln.

 

Henry Graichen, Vorsitzender des RBA und Landrat des Landkreis Leipzig: »Wir haben mit unseren Entscheidungen Vorhaben den Weg geebnet, die ganz klar das Leben der Menschen in der Region im Blick haben. Neben dem Schaffen neuer Arbeitsplätze wird das Gelingen des Strukturwandels nämlich auch davon abhängen, dass die Menschen sich in unserer Region wohlfühlen, gerne dort leben und ihre Zukunft dort planen und sehen können. Die Projekte der Daseinsfürsorge, die wir heute in Augenschein und positiv verabschiedet haben, sind hierfür prädestiniert.«

 

Das Gremium diskutierte die vorliegenden Projekte intensiv und konstruktiv in einer mehrstündigen Sitzung. Neben der Daseinsfürsorge standen auch Projekte der touristischen Infrastruktur zur Abstimmung. »Das Mitteldeutsche Revier hat sich bereits in den letzten Jahren über den Tourismus einen Namen machen können. Mit unserer Neuseenlandschaft haben wir in den letzten beiden Jahren, in denen Urlaub in Deutschland wieder in Mode gekommen ist, unglaublich viele Touristen hierher gelockt. Viele davon sind so begeistert gewesen, dass sie wieder kommen möchten, was bei uns natürlich auch den Anspruch fördert, im touristischen Sektor weitere Vorhaben umzusetzen und die Region in diesem Bereich noch breiter aufzustellen. Dazu brauchen wir auch eine entsprechende Infrastruktur, die wir mit den heute verabschiedeten Projekten ausbauen wollen«, erklärte Graichen.

 

→ Liste der positiv votierten Vorhaben

 

Hintergrund:

 

Die sechs kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Mitteldeutschen Revier ist für den 15. Juni 2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 3. RBA erreichen sollen, müssen bis spätestens 29. November 2021 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. November 2021 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

 

Henry Graichen: »Ich habe ein wirklich gutes Gefühl, wenn ich sehe, was wir in diesem Jahr für den Strukturwandel angeschoben haben und das ist ja erst der Beginn. Wir werden auch weiterhin, da bin ich mir sicher, tolle Projekte bekommen und umsetzen. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, klar zu sagen, dass wir die Zeit bis 2038 brauchen werden, um die Region fit zu machen, für die Zeit nach dem Kohleausstieg. Deshalb halte ich Diskussionen über einen frühzeitigen Ausstieg für fehl am Platz – ganz davon ab, dass die Menschen in der Region Verlässlichkeit brauchen. Da sind wir uns auch im RBA absolut einig.«

Am 15. November 2021 findet in der Lausitzhalle Hoyerswerda die Auftaktveranstaltung zur Konferenzreihe »Wirtschaft trifft Wissenschaft« statt. Damit werden wichtige Bausteine zur Netzwerkentwicklung für den strukturellen Wandel in der Lausitz geschaffen. Der Einstieg in die Konferenzreihe beginnt mit einem Thema, das Synergien und Integration in höchstem Maße bietet: dem zirkulären Wirtschaften. Mit dem »European New Green Deal« sind Veränderungen verbunden, die uns national und ganz besonders auch in unserer Region, der Lausitz, große Chancen bieten. Ressourcenschutz bei gleichzeitig steigender Nachfrage nach Rohstoffen, klimaneutrale Energiebereitstellung, Gesellschaftlicher Zusammenhalt sind nur einige wenige Stichworte der Kreislaufwirtschaft – die Inhalte jedoch lassen sich nur im gemeinsamen Zusammenspiel von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik erreichen. Mit der 1. Lausitzkonferenz zum Thema »Circular Economy & Strukturwandel in der Lausitz« wird der Austausch, die Netzwerkbildung, die gegenseitige Information über Best Practice Beispiele unterstützt und gefördert.

 

 

Die Konferenz wird von der TU Dresden und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung organisiert. Im Sinne des gemeinsamen Miteinanders sind zahlreiche Partner aus Sachsen und Brandenburg eingebunden. Die Veranstaltung steht unter der Schirmherrschaft des Staatsministers für Regionalentwicklung im Freistaat Sachsen, Herrn Thomas Schmidt:»Die Kreislaufwirtschaft bringt große Chancen für die Lausitz, einen neuen Wirtschaftszweig zu etablieren, der ein hohes Potenzial sowohl für Wachstum als auch für daraus entstehende Arbeitsplätze hat. Die Nachfrage nach Rohstoffen steigt weltweit immer mehr. Gleichzeitig sinkt ihre Verfügbarkeit. Damit kommt dem Recycling in Zukunft eine wachsende Bedeutung zu. Mit dem Projekt ‚CircEcon‘, das aus unserer Zukunftsinitiative simul+ hervorgegangen ist und das wir weiter intensiv unterstützen, haben die Universitäten Chemnitz, Dresden und Freiberg sowie die Hochschule Zittau-Görlitz den Grundstein dafür gelegt, die Lausitz zu einem innovativen und international anerkannten Zentrum der Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Für die Konferenz habe ich gern die Schirmherrschaft übernommen. Ich bin sicher, sie wird der Entwicklung neuer und hochwertiger Arbeitsplätze in der Lausitz wichtige Impulse geben.«

 

Im Rahmen der Veranstaltung findet eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Fragestellungen aus dem Netzwerk statt. An der Podiumsdiskussion nehmen teil:

 

Christine Herntier,
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg

 

Gunda Röstel,
Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH und Mitglied im Rat für nachhaltige Entwicklung

 

Bettina Voßberg,
Geschäftsführerin Packwell GmbH & Co. KG Schwepnitz

 

Jörg Huntemann,
Beauftragter für Strukturentwicklung in der Lausitz und in der Region Leipzig im Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung

 

Dr. Klaus Freytag,
Lausitz-Beauftragter des Ministerpräsidenten, Land Brandenburg

 

Jörg Mühlberg,
Geschäftsführer Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH

 

Die Moderation übernimmt Uta Deckow, Leiterin der Politikredaktion beim MDR Sachsen.

 

Die Podiumsdiskussion findet am Montag, 15. November 2021 14:00 Uhr, in der Lausitzhalle Hoyerswerda, Lausitzer Platz 4, 02977 Hoyerswerda, statt.

 

Um vorherige Anmeldung an veranstaltung.ing@tu-dresden.de wird gebeten.

 

Pandemiebedingt ist die Teilnahme nur für geimpfte und genesene Personen möglich. Bitte halten Sie einen entsprechenden Nachweis bereit. Wir sind verpflichtet dies vor Beginn der Veranstaltung zu prüfen. Bitte denken Sie auch an Ihren medizinischen Mund-Nasen-Schutz, der in den Innenräumen verpflichtend zu tragen ist, und an den erforderlichen Mindestab-stand während des Termins.

 

Informationen für Journalisten:
Prof. Dr. Michael Beckmann
Tel.: 0351 463-32786
E-Mail: michael.beckmann@tu-dresden.de

Daseinsfürsorge und Klimaneutralität im Fokus der Projekte

 

Nachdem Ende Juni in Weißwasser im Rahmen der ersten Sitzung des Regionalen Begleitausschusses (RBA) 40 kommunale Projekte positiv beschieden worden sind, tagte das Gremium am heutigen Mittwoch zum zweiten Mal. 14 kommunale Vorhaben galt es diesmal zu bewerten, davon wurden 13 mit einem Gesamtvolumen von rund 120 Millionen Euro (Bundesmittel) positiv votiert und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und anhand der Scoringwerte priorisiert. Ein Projekt wurde zur Weiterqualifizierung zurückgestellt. Der Schwerpunkt der positiv beschiedenen Vorhaben lag heute auf dem Bereich der Daseinsfürsorge, aber auch Projekte des Tourismus, der Forschungs- und der wirtschaftsnahen Infrastruktur standen zur Diskussion.

 

 

Birgit Weber, Vorsitzende des RBA und Beigeordnete des Landkreises Bautzen: »Der Strukturwandel gelingt dann, wenn die Menschen in der Region spüren, dass Vorhaben greifbar umgesetzt werden und ihren Belangen gerecht werden. Da sind wir heute wieder einen Schritt weiter gekommen und haben Projekte positiv verabschiedet, die dem Strukturwandel der Lausitz und den Menschen in der Region dienen werden. Die Mehrzahl der Projekte hatte dieses Mal ganz zentral die Menschen und einen lebenswerten Raum im Fokus. Damit wollen wir erreichen, dass die Menschen in den Regionen gehalten werden oder bestenfalls sogar zurückkehren.«

 

 

Wie bereits im Juni setzte sich das Gremium intensiv und konstruktiv mit den einzelnen Vorhaben in einer mehrstündigen Sitzung auseinander. Neben der Daseinsfürsorge standen auch Projekte zur Abstimmung, die ihren Beitrag zur Klimaneutralität leisten werden und beispielsweise als Leuchtturmprojekte alternativer Antriebsformen dienen werden. »Im Vorlauf dieser Sitzung waren die Projekte den Mitgliedern des RBA vorgestellt worden, sodass wir uns ein sehr umfassendes Bild machen konnten. Nichtsdestotrotz gab es natürlich auch heute Diskussionsbedarf, schließlich geht es um weitreichende Entscheidungen für eine ganze Region. Aber wir haben hier Entscheidungen getroffen, die für die Region richtungsweisend sind. Die Lausitz kann einmal mehr zeigen, dass sie innovativ und fortschrittlich ist.«, erklärte Weber.

 

→ Liste der positiv votierten Vorhaben

 

 

Hintergrund:

 

Die 14 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 1. Juni 2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 3. RBA erreichen sollen, müssen bis spätestens 29. November 2021 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. November 2021 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.”

 

Birgit Weber: “Der Strukturwandel ist kein Sprint, sondern ein Marathon, aber ich hoffe und wünsche mir, dass wir hier etwas Positives anschieben, das für die Lausitzerinnen und Lausitzer auch zu spüren ist.”

 

 

Nach den ersten beschlussfassenden Sitzungen Ende Juni diesen Jahres treffen sich die Regionalen Begleitausschüsse (RBA) der Lausitz und des Mitteldeutschen Reviers Anfang November letztmalig in diesem Jahr.

 

Im Lausitzer Revier tagt am Mittwoch, dem 3. November 2021 in Hoyerswerda der RBA unter seiner Vorsitzenden Birgit Weber (Beigeordnete des Landkreises Bautzen) in der Energiefabrik Knappenrode. Im Anschluss an die Sitzung wird Birgit Weber im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen des RBA informieren. Diese wird 13 Uhr stattfinden.

 

Ort: Eventwerkstatt, Energiefabrik Knappenrode, Werminghoffstraße 20, 02977 Hoyerswerda

 

Der RBA des Mitteldeutschen Reviers findet am Mittwoch, dem 10. November 2021 in Torgau auf Schloss Hartenfels statt. Hier wird der Vorsitzende Henry Graichen (Landrat des Landkreises Leipzig) ebenfalls im Anschluss an die Sitzung zu einer Pressekonferenz für Fragen bereit stehen. In Torgau wird diese um 12.30 Uhr beginnen.

 

Ort: Großer Mehrzwecksaal, Schloss Hartenfels, Schloßstraße 27, 04860 Torgau

 

Bitte beachten Sie folgende Hinweise: Aus organisatorischen Gründen ist eine vorherige Anmeldung bis zum 31. Oktober 2021 18 Uhr unter presse.sas@sab.sachsen.de oder telefonisch unter 0151 2217 0818 erforderlich. Sollten Sie Interviewwünsche über die Pressekonferenz und die daran teilnehmenden Personen hinaus haben, bitten wir um vorherige Absprache, damit wir dies mit den betreffenden Mitgliedern des RBA abstimmen können. Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der 3-G-Regel statt und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes während des Termins ist verpflichtend. Bitte achten Sie vor Ort auf den erforderlichen Mindestabstand.

Nachdem im Juni dieses Jahres die ersten beschlussfassenden Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) sowohl im Mitteldeutschen, als auch im Lausitzer Revier stattgefunden haben, werden im November die zweiten Sitzungen stattfinden.

 

Im Lausitzer Revier trifft sich der RBA am 3. November 2021 ab 10 Uhr unter Leitung seiner Vorsitzenden Birgit Weber in der »Eventwerkstatt« der Energiefabrik Knappenrode. Eine Woche später, am 10. November 2021, tritt der RBA des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden Henry Graichen ebenfalls ab 10 Uhr im Schloss Hartenfels in Torgau in der großen Mehrzweckhalle zusammen. Im Anschluss an die jeweiligen Sitzungen werden die beiden Vorsitzenden im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen berichten. Eine Einladung zu den Pressekonferenzen wird den Medienvertretern Ende Oktober zugeleitet werden.

 

Für die folgenden Jahre haben sich die Vorsitzenden grundlegend darauf geeinigt, dass die Sitzungen des RBA in der Lausitz jeweils in der ersten Juni- und in der ersten Novemberwoche eines jeden Jahres stattfinden werden. Im Mitteldeutschen Revier werden die Konferenzen in der jeweils zweiten Juni- und zweiten Novemberwoche stattfinden. Beide Terminschienen werden unter Berücksichtigung der Ferienzeiten und Feiertage erstellt und frühzeitig bekannt gegeben.

 

Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist die Mitwirkung am Projektauswahlverfah-ren nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG«.

Der Bund hat nach mehrwöchiger Prüfung keine Einwendungen gegen 54 der Ende Juni 2021 in den Regionalen Begleitausschüssen des Lausitzer und des Mitteldeutschen Reviers beschlossenen 56 kommunalen Strukturwandelprojekte erhoben. Die Fördermittel können jetzt von den Projektträgern beantragt werden.

 

»Damit können die Träger der Projekte die Förderung bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Es ist gut, dass jetzt Klarheit für die Träger besteht. Damit sie ihre Vorhaben zügig vorantreiben können, sollen die Förderanträge bis zum 15. Oktober 2021 gestellt werden.« Zwei weitere Projekte befinden sich derzeit noch in der Prüfung.

 

Die beiden Regionalen Begleitausschüsse (RBA) hatten im Juni 38 kommunale Projekte für das Lausitzer sowie 18 Projekte für das Mitteldeutsche Revier ausgewählt. Sie sollen in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, Leipzig und Nordsachsen sowie in der Stadt Leipzig umgesetzt werden und sollen die mit dem Braunkohleausstieg in den kommenden Jahren wegfallenden Arbeitsplätze ersetzen.

 

Entsprechend der Vereinbarung, die der Bund und die vom Braunkohleausstieg betroffenen Länder abgeschlossen haben, hat der Bund als Geldgeber das Recht, die vorgesehenen Projekte nach der Auswahl in den Ländern noch einmal zu prüfen. Dafür gilt eine Frist von einem Monat. Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hatte die ausgewählten Projekte dem Bundeswirtschaftsministerium Mitte Juli 2021 übermittelt.

 

Der angemeldete Gesamtumfang der nun vom Bund bestätigten Projekte beträgt rund 350 Millionen Euro.

 

 

Hintergrundinformation:
Das Projekt #61 „Sicherung Abwasserbeseitigung Elsterheide“ ist noch nicht abschließend vom Bund geprüft. Das Projekt #122 „GLASS LAB Torgau“ wurde aufgrund von bestehenden Abstimmungsbedarfen kurzfristig an den Bund nachgemeldet.

Der Strukturwandel gewinnt an Kontur

»Der Strukturwandel in unserer Heimat kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen«, erklärte Birgit Weber, Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA) der Lausitz und Beigeordnete des Landkreises Bautzen vor Beginn der Sitzung des RBA, der heute in Weißwasser getagt hat.

 

Nachdem sich das Gremium Ende April konstituiert hatte, ging es bei der heutigen Konferenz erstmals darum, konkrete Projekte in Augenschein zu nehmen und über deren Förderfähigkeit zu entscheiden. Dazu lagen den Mitgliedern in Weißwasser 40 kommunale Projekte aus allen Bereichen, von der Daseinsfürsorge über den Verkehr und die Kultur bis hin zum Tourismus, vor. »Wir haben alle Projekte ausführlich betrachtet und beurteilt. Ein jedes davon war qualitativ gut, entscheidend aber war für uns zu jeder Zeit der Fakt, dass die Projekte dem Strukturwandel in unserer Region dienen«, so Birgit Weber. Nach rund vier Stunden intensiven und konstruktiven Beratungen verabschiedete der RBA am Ende 38 Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 130 Millionen Euro.

 

Nachdem vor fast genau einem Jahr Bundestag und Bundesrat den Weg für die Gesetzespakete zum Kohleausstieg und Strukturwandel freigemacht haben, ist mit den Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse in den beiden Sächsischen Braunkohlerevieren nun der Prozess zur Entscheidung und späteren Umsetzung vor Ort gestartet worden. »Die Lausitz ist eine unglaublich vielfältige Region mit Menschen, die engagiert sind, sich einbringen wollen. Wir haben über viele kreative Vorschläge und Projektideen gesprochen, die es nun zeitnah umzusetzen gilt«, so Weber.

 

Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun noch dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Dann kann es vor Ort losgehen.

 

Hintergrund

Die 40 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Birgit Weber: »Wir befinden uns in einem lernenden und stets weiterlaufenden Prozess. Mit dem Tag heute endet zwar unsere erste Sitzung, nicht aber der Qualifizierungsprozess neuer Vorhaben. Ich weiß, dass bereits jetzt an weiteren Projekten gearbeitet wird, über die wir dann hoffentlich am 3. November bei unserer nächsten RBA-Sitzung sprechen und entscheiden können.«

 

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Aufzeichnung der Pressekonferenz nach der RBA-Sitzung

 

Begleitausschuss schiebt den Strukturwandel an

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden, Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, hat sich am heutigen Nachmittag erstmals zu einer Konferenz zusammengefunden, in der über konkrete Projekte für den Strukturwandel beraten worden ist.

 

Insgesamt lagen dem Ausschuss achtzehn kommunale Projekte vor, über die es zu befinden galt. In der über dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Vorhaben eingehend geprüft und schlussendlich darüber befunden. „Wir hatten eine bunte Mischung aus allen Bereichen. Der Tourismus war genauso vertreten, wie die Daseinsfürsorge, der Verkehr oder auch die Kultur. Wir haben uns konstruktiv mit allen Projekten beschäftigt und ich freue mich für das Mitteldeutsche Revier, dass wir nun achtzehn hochwertige Vorhaben positiv verabschiedet haben“, erklärte Henry Graichen nach dem Ende der Konferenz.

 

Mit den achtzehn Vorhaben, die den RBA nun positiv durchlaufen haben, können Mittel von über 200 Millionen Euro in den Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers fließen. Graichen: „Mit dem heutigen Tag möchten wir den Menschen der Region ein deutliches Zeichen geben, dass wir den Strukturwandel aktiv angehen. Natürlich müssen die einzelnen Projekte nun noch abschließend durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung und den Bund geprüft werden, aber wir sind optimistisch, dass die Projektträger bald ihre Vorhaben in Angriff nehmen können.“

 

Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes für die Braunkohleregionen aus dem Jahr 2020 sind die Weichen für den Strukturwandel auch in Sachsen gestellt worden. Um diesen Wandel zu unterstützen und aus den Braunkohlerevieren Zukunftsregionen zu entwickeln, hat die Bundesregierung den Regionen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, von denen 14 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen fließen sollen. Der Einsatz dieser Mittel wird über das Strukturstärkungsgesetz geregelt. Ehe die Projekte dem RBA zur Prüfung vorgelegt werden, durchlaufen sie unter anderem zur Qualifizierung eine Ressortprüfung mit abschließendem Scoringverfahren zur Priorisierung. Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist das Mitwirken am Projektauswahlverfahren. „Der Weg bis hierher war gewiss nicht einfach und hat einiges an Zeit und viele daran Beteiligte auch Nerven gekostet. Aber mit dem heutigen Tag haben wir eine Entwicklung angestoßen, die eine enorme Tragweite für die Region und ganz Sachsen hat. Der Dialog heute zeigt auch, dass es richtig ist, über den RBA die Menschen in den Regionen mit einzubeziehen. Nur so kann uns der Strukturwandel gelingen“, erklärte Graichen abschließend.

 

Für das Jahr 2021 ist am 10. November 2021 in Nordsachsen eine weitere Tagung des RBA im Mitteldeutschen Revier geplant, in dem dann weitere Projekte positiv beschieden werden sollen.

 

 

 

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Aufzeichnung der Pressekonferenz nach der RBA-Sitzung

 

Geschäftsführer Jörg Mühlberg in der Webkonferenz, Foto: SAS Nach den konstituierenden Sitzungen der beiden Begleitausschüsse Ende April in Bautzen und Markkleeberg wurden in den vergangenen beiden Tagen die beratenden Mitglieder der zahlreichen Interessengruppen über die Geschäftsordnung des Regionalen Begleitausschusses, die neue Förderrichtlinie und den künftigen Prozessablauf gemäß der Förderrichtlinie informiert. In zwei digitalen Infoveranstaltungen haben auf Einladung der Vorsitzenden der Regionalen Begleitausschüsse das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) und die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) die beratenden Mitglieder umfassend informiert und auf die im Juni anstehenden ersten Sitzungen der Ausschüsse vorbereitet.

 

Interessenvertreter*innen im Mitteldeutschen Revier sind: Martin Lebrenz (Industrie- und Handelskammer Leipzig), Daniel Knorr (DGB Region Leipzig-Nordsachsen), Daniel Frank (Katholisches Büro Sachsen), Konstanze Morgenroth (Landesfrauenrat Sachsen e.V.), Beate Schücking (Universität Leipzig), Sandra Brandt (Sächsisches Burgen- und Heideland e.V.), Joachim Schruth (BUND), Mario Müller (BDEW e.V.), Tilo Bischoff (Agrargenossenschaft Hohenprießnitz), Andreas Berkner (Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen), Annedore Bergfeld (LAG Südraum Leipzig), Norbert Hanisch (Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung Sachsen) und Leon Huff (Landesverband Nachhaltiges Sachsen e. V.).

 

Interessenvertreter*innen im Lausitzer Revier sind: Frank Großmann (Industrie- und Handelskammer Dresden), Dana Dubil (Deutscher Gewerkschaftsbund Ostsachsen), Christoph Seele (Evangelisches Büro Sachsen), Julia Gabler (Netzwerk “F wie Kraft”), Ursula Staudinger (TU Dresden), Joachim Mühle (Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien), Christian Steinke (Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e. V.), Mario Müller (BDEW e. V.), Andreas Stummer (Sächsischer Landesfischereiverband e. V.), Wolfgang Zettwitz (Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien), Ralf Brehmer (NEISSELAND e.V.), Aniko Popella (Deutsche Kinder- und Jugendstiftung Sachsen) und Günter Thiele (Bürgerregion Lausitz)

 

Am 28. Juni 2021 ab 13 Uhr wird für das Mitteldeutsche Revier der Regionale Begleitausschuss unter dem Vorsitz des Landrats des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, in Neukieritzsch stattfinden. Einen Tag später, am 29. Juni 2021, wird ebenfalls ab 13 Uhr in Weißwasser unter der Vorsitzenden Birgit Weber, Beigeordnete des Landkreises Bautzen, der Begleitausschuss der Lausitz tagen.

 

Wichtige Information für die Medienvertreter: Beide Veranstaltungen sind nicht öffentlich. Im Anschluss an die Ausschusssitzungen werden jeweils die Vorsitzenden sich der Presse stellen. Einladungen zu den jeweiligen Pressekonferenzen erhalten Sie in der 25. KW.

Auf Bestreben des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) haben sich vergangene Woche in Bautzen und Markkleeberg zwei regionale Begleitschüsse konstituiert. Sie gewährleisten den beiden sächsischen Braunkohleregionen eine beratende, wie auch empfehlende Beteiligung an den strategischen und operativen Strukturwandelprozessen.

 

Beide Ausschüsse setzen sich aus einer Vielzahl von Institutionen, Vertretern aus den Landkreisen und Kommunen, unterschiedlicher Vereine und Verbände zusammen und sollen die Basis eines stetigen Austausches zwischen Landesregierung und den Revieren gewährleisten. Henry Graichen, Landrat des Landkreises Leipzig und Vorsitzender des Begleitausschusses für das Mitteldeutsche Revier: »Für uns als Strukturwandelregion ist es wichtig, alle Maßnahmen, die wir in den kommenden Jahren ergreifen werden, auf eine breite Basis zu stellen. Der Strukturwandel im Revier wird nur gelingen wenn die Region entscheidend daran mitwirkt.«

 

Ähnlich sieht es auch Birgit Weber, Beigeordnete des  Landkreises Bautzen und Vorsitzende des Begleitausschusses des Lausitzer Reviers: »Wir wissen, dass der Strukturwandel in unserer Region bis zum endgültigen Braunkohleausstieg 2038 ein wesentliches und andauerndes Thema sein wird. Mit der Gründung des Regionalen Begleitausschusses ist ein wichtiger Meilenstein für den Prozess der Projektförderung im Rahmen des Strukturwandels geschaffen worden. Der Begleitausschuss ermöglicht darüber hinaus eine breite Beteiligung verschiedenster Interessensvertreter.«

 

Beide Begleitausschüsse werden bereits im Juni ihre Arbeit aufnehmen. Die ersten Sitzungen finden am 28.06.2021 im Mitteldeutschen Revier und am 30.6.2021 in der Lausitz statt. »Als Agentur beraten und begleiten wir die Kommunen und Landkreise bei der Beantragung und Umsetzung förderfähiger Projekte und freuen uns auf den direkten Austausch mit den Stakeholdern vor Ort. Derzeit haben wir rund 150 Projekte in der Prüfung, was man durchaus als Beleg dafür nehmen kann, dass das Thema Strukturwandel in Sachsen an Fahrt aufnimmt«, erklärt Jörg Mühlberg, Geschäftsführer der SAS. Die Bandbreite der rund 150 Projekte ist breit gefächert – von Verkehr, öffentlicher Fürsorge über Tourismus bis hin zu Klima- und Umweltschutz sind dabei alle Bereiche vertreten.

Prof. Dr. Norbert Menke wird ab dem 1. Mai 2021 Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS). Er war zuvor Holdingchef der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft und bekleidete verschiedene Führungspositionen in Unternehmen mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit, Infrastruktur und Wirtschaft. Norbert Menke wird gemeinsam mit dem bereits amtierenden Geschäftsführer, Jörg Mühlberg, die SAS führen. Die SAS fungiert als zentrale Koordinierungsstelle des Strukturwandels im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Weißwasser und Büros in Borna und Dresden.

 

„Ich freue mich über das Vertrauen der Gesellschafter, dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen und der Sächsischen Aufbaubank, mir gemeinsam mit Jörg Mühlberg die Verantwortung für die Führung der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung zu übertragen. Ich bin überzeugt, dass wir einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige regionale Entwicklung leisten werden“, so Norbert Menke.

 

„Mit Prof. Dr. Menke konnten wir einen hochqualifizierten Geschäftsführer für diese verantwortungsvolle Aufgabe gewinnen, der umfangreiche Kenntnisse im Themenbereich Energie, Mobilität und Umwelt sowie langjährige Erfahrungen aus kommunalen Infrastrukturunternehmen mitbringt“, betont Dr. Katrin Leonhardt, Vorstandsvorsitzende der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank –. „Diese Mischung macht ihn zusammen mit seinem Geschäftsführerkollegen Jörg Mühlberg zum wichtigen Ansprechpartner für die vielfältigen Akteure in den Strukturwandelregionen im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier.“

 

„Es ist eine gute Nachricht, dass trotz der besonderen Herausforderungen dieser Zeit der nächste Schritt für den erforderlichen Aufbau der Gesellschaft vollzogen werden konnte. Damit sind die Weichen für eine erfolgreiche Begleitung beider Regionen im Strukturwandel gestellt“, betont Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung und Vorsitzender des Aufsichtsrates der SAS.

 

Die geplante umfassende Strukturentwicklung dieser Regionen ist eine außerordentlich bedeutsame und zugleich komplexe Aufgabe. Die Herausforderung besteht darin, zukunftsfähige und nachhaltige Perspektiven für die Wirtschaft, Gesellschaft und Menschen zu schaffen. Um diesen Prozess zu begleiten, hat der Freistaat Sachsen im Jahr 2019 die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) gegründet. Gesellschafter der SAS sind mit 51% der Freistaat Sachsen und mit 49% die Sächsische Aufbaubank (SAB).

Seit dem 1. April ist Stephanie Helfen als Pressesprecherin für die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) tätig. In der neu geschaffenen Position berichtet sie an die Geschäftsführung der Agentur und ist Ansprechpartnerin für sämtliche Presse- und Medienanfragen rund um die von der SAS betreuten Strukturwandelprojekte.

 

Bereits seit dem 1. Februar ist Andreas Gosch als Referent für Kommunikation, Internet und Social Media für die SAS tätig. Neben dem Aufbau und der Pflege der agentureigenen Internetauftritte ist er für das Erscheinungsbild der SAS zuständig.

 

Die Kontaktdaten, unter denen Frau Helfen und Herr Gosch erreichbar sind, können Sie der rechten Marginalspalte dieser Medieninformation entnehmen. Sollten Sie künftig keine Pressemitteilungen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung empfangen wollen, senden Sie bitte eine kurze Email an stephanie.helfen@sab.sachsen.de

 

Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung

Der Freistaat Sachsen ist mit dem Mitteldeutschen und dem Lausitzer Revier an zwei von drei Braunkohlerevieren in Deutschland beteiligt und somit das Land, das am stärksten von den Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Förderung und Verstromung von Braunkohle in Deutschland betroffen ist. Die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen ist eine außerordentlich bedeutsame und zugleich komplexe Aufgabe. Zur Bewältigung dessen wurde im November 2019 die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) gegründet. Die SAS berät die betroffenen Landkreise und Kommunen im Strukturwandel, um Wohnen, Leben und Arbeit für eine moderne Region zu verbinden. Als Berater und Förderer sowie Ideensammler und Impulsgeber unterstützt sie die regionalen Akteure von der Idee über die Planung und Umsetzung bis zur Fertigstellung der Projekte. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort werden die vielen einzelnen Projekte zu einem großen Ganzen zusammengefügt.