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Pressebereich

Presseanfragen

Das Team der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der SAS nimmt gerne sämtliche Ihrer Anfragen entgegen: Wir versorgen Sie mit Informations- und Bildmaterial zu den aktuellen, künftigen oder auch abgeschlossenen Projekten, unseren Tätigkeitfeldern sowie zu unseren Veranstaltungen.

 

Wir planen mit Ihnen Interviews, Foto- und Drehtermine oder stellen den Kontakt zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen Fachabteilungen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung her.

 

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Pressekontakt

Stephanie Helfen

Pressesprecherin

+49 (0) 351 4910 5389




Pressemeldungen

Nachdem im Juni dieses Jahres die ersten beschlussfassenden Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) sowohl im Mitteldeutschen, als auch im Lausitzer Revier stattgefunden haben, werden im November die zweiten Sitzungen stattfinden.

 

Im Lausitzer Revier trifft sich der RBA am 3. November 2021 ab 10 Uhr unter Leitung seiner Vorsitzenden Birgit Weber in der »Eventwerkstatt« der Energiefabrik Knappenrode. Eine Woche später, am 10. November 2021, tritt der RBA des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden Henry Graichen ebenfalls ab 10 Uhr im Schloss Hartenfels in Torgau in der großen Mehrzweckhalle zusammen. Im Anschluss an die jeweiligen Sitzungen werden die beiden Vorsitzenden im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen berichten. Eine Einladung zu den Pressekonferenzen wird den Medienvertretern Ende Oktober zugeleitet werden.

 

Für die folgenden Jahre haben sich die Vorsitzenden grundlegend darauf geeinigt, dass die Sitzungen des RBA in der Lausitz jeweils in der ersten Juni- und in der ersten Novemberwoche eines jeden Jahres stattfinden werden. Im Mitteldeutschen Revier werden die Konferenzen in der jeweils zweiten Juni- und zweiten Novemberwoche stattfinden. Beide Terminschienen werden unter Berücksichtigung der Ferienzeiten und Feiertage erstellt und frühzeitig bekannt gegeben.

 

Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist die Mitwirkung am Projektauswahlverfah-ren nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG«.

Der Bund hat nach mehrwöchiger Prüfung keine Einwendungen gegen 54 der Ende Juni 2021 in den Regionalen Begleitausschüssen des Lausitzer und des Mitteldeutschen Reviers beschlossenen 56 kommunalen Strukturwandelprojekte erhoben. Die Fördermittel können jetzt von den Projektträgern beantragt werden.

 

»Damit können die Träger der Projekte die Förderung bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Es ist gut, dass jetzt Klarheit für die Träger besteht. Damit sie ihre Vorhaben zügig vorantreiben können, sollen die Förderanträge bis zum 15. Oktober 2021 gestellt werden.« Zwei weitere Projekte befinden sich derzeit noch in der Prüfung.

 

Die beiden Regionalen Begleitausschüsse (RBA) hatten im Juni 38 kommunale Projekte für das Lausitzer sowie 18 Projekte für das Mitteldeutsche Revier ausgewählt. Sie sollen in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, Leipzig und Nordsachsen sowie in der Stadt Leipzig umgesetzt werden und sollen die mit dem Braunkohleausstieg in den kommenden Jahren wegfallenden Arbeitsplätze ersetzen.

 

Entsprechend der Vereinbarung, die der Bund und die vom Braunkohleausstieg betroffenen Länder abgeschlossen haben, hat der Bund als Geldgeber das Recht, die vorgesehenen Projekte nach der Auswahl in den Ländern noch einmal zu prüfen. Dafür gilt eine Frist von einem Monat. Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hatte die ausgewählten Projekte dem Bundeswirtschaftsministerium Mitte Juli 2021 übermittelt.

 

Der angemeldete Gesamtumfang der nun vom Bund bestätigten Projekte beträgt rund 350 Millionen Euro.

 

 

Hintergrundinformation:
Das Projekt #61 „Sicherung Abwasserbeseitigung Elsterheide“ ist noch nicht abschließend vom Bund geprüft. Das Projekt #122 „GLASS LAB Torgau“ wurde aufgrund von bestehenden Abstimmungsbedarfen kurzfristig an den Bund nachgemeldet.

Der Strukturwandel gewinnt an Kontur

»Der Strukturwandel in unserer Heimat kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen«, erklärte Birgit Weber, Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA) der Lausitz und Beigeordnete des Landkreises Bautzen vor Beginn der Sitzung des RBA, der heute in Weißwasser getagt hat.

 

Nachdem sich das Gremium Ende April konstituiert hatte, ging es bei der heutigen Konferenz erstmals darum, konkrete Projekte in Augenschein zu nehmen und über deren Förderfähigkeit zu entscheiden. Dazu lagen den Mitgliedern in Weißwasser 40 kommunale Projekte aus allen Bereichen, von der Daseinsfürsorge über den Verkehr und die Kultur bis hin zum Tourismus, vor. »Wir haben alle Projekte ausführlich betrachtet und beurteilt. Ein jedes davon war qualitativ gut, entscheidend aber war für uns zu jeder Zeit der Fakt, dass die Projekte dem Strukturwandel in unserer Region dienen«, so Birgit Weber. Nach rund vier Stunden intensiven und konstruktiven Beratungen verabschiedete der RBA am Ende 38 Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 130 Millionen Euro.

 

Nachdem vor fast genau einem Jahr Bundestag und Bundesrat den Weg für die Gesetzespakete zum Kohleausstieg und Strukturwandel freigemacht haben, ist mit den Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse in den beiden Sächsischen Braunkohlerevieren nun der Prozess zur Entscheidung und späteren Umsetzung vor Ort gestartet worden. »Die Lausitz ist eine unglaublich vielfältige Region mit Menschen, die engagiert sind, sich einbringen wollen. Wir haben über viele kreative Vorschläge und Projektideen gesprochen, die es nun zeitnah umzusetzen gilt«, so Weber.

 

Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun noch dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Dann kann es vor Ort losgehen.

 

Hintergrund

Die 40 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Birgit Weber: »Wir befinden uns in einem lernenden und stets weiterlaufenden Prozess. Mit dem Tag heute endet zwar unsere erste Sitzung, nicht aber der Qualifizierungsprozess neuer Vorhaben. Ich weiß, dass bereits jetzt an weiteren Projekten gearbeitet wird, über die wir dann hoffentlich am 3. November bei unserer nächsten RBA-Sitzung sprechen und entscheiden können.«

 

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Aufzeichnung der Pressekonferenz nach der RBA-Sitzung

 

Begleitausschuss schiebt den Strukturwandel an

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden, Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, hat sich am heutigen Nachmittag erstmals zu einer Konferenz zusammengefunden, in der über konkrete Projekte für den Strukturwandel beraten worden ist.

 

Insgesamt lagen dem Ausschuss achtzehn kommunale Projekte vor, über die es zu befinden galt. In der über dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Vorhaben eingehend geprüft und schlussendlich darüber befunden. „Wir hatten eine bunte Mischung aus allen Bereichen. Der Tourismus war genauso vertreten, wie die Daseinsfürsorge, der Verkehr oder auch die Kultur. Wir haben uns konstruktiv mit allen Projekten beschäftigt und ich freue mich für das Mitteldeutsche Revier, dass wir nun achtzehn hochwertige Vorhaben positiv verabschiedet haben“, erklärte Henry Graichen nach dem Ende der Konferenz.

 

Mit den achtzehn Vorhaben, die den RBA nun positiv durchlaufen haben, können Mittel von über 200 Millionen Euro in den Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers fließen. Graichen: „Mit dem heutigen Tag möchten wir den Menschen der Region ein deutliches Zeichen geben, dass wir den Strukturwandel aktiv angehen. Natürlich müssen die einzelnen Projekte nun noch abschließend durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung und den Bund geprüft werden, aber wir sind optimistisch, dass die Projektträger bald ihre Vorhaben in Angriff nehmen können.“

 

Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes für die Braunkohleregionen aus dem Jahr 2020 sind die Weichen für den Strukturwandel auch in Sachsen gestellt worden. Um diesen Wandel zu unterstützen und aus den Braunkohlerevieren Zukunftsregionen zu entwickeln, hat die Bundesregierung den Regionen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, von denen 14 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen fließen sollen. Der Einsatz dieser Mittel wird über das Strukturstärkungsgesetz geregelt. Ehe die Projekte dem RBA zur Prüfung vorgelegt werden, durchlaufen sie unter anderem zur Qualifizierung eine Ressortprüfung mit abschließendem Scoringverfahren zur Priorisierung. Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist das Mitwirken am Projektauswahlverfahren. „Der Weg bis hierher war gewiss nicht einfach und hat einiges an Zeit und viele daran Beteiligte auch Nerven gekostet. Aber mit dem heutigen Tag haben wir eine Entwicklung angestoßen, die eine enorme Tragweite für die Region und ganz Sachsen hat. Der Dialog heute zeigt auch, dass es richtig ist, über den RBA die Menschen in den Regionen mit einzubeziehen. Nur so kann uns der Strukturwandel gelingen“, erklärte Graichen abschließend.

 

Für das Jahr 2021 ist am 10. November 2021 in Nordsachsen eine weitere Tagung des RBA im Mitteldeutschen Revier geplant, in dem dann weitere Projekte positiv beschieden werden sollen.

 

 

 

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Aufzeichnung der Pressekonferenz nach der RBA-Sitzung

 

Geschäftsführer Jörg Mühlberg in der Webkonferenz, Foto: SAS Nach den konstituierenden Sitzungen der beiden Begleitausschüsse Ende April in Bautzen und Markkleeberg wurden in den vergangenen beiden Tagen die beratenden Mitglieder der zahlreichen Interessengruppen über die Geschäftsordnung des Regionalen Begleitausschusses, die neue Förderrichtlinie und den künftigen Prozessablauf gemäß der Förderrichtlinie informiert. In zwei digitalen Infoveranstaltungen haben auf Einladung der Vorsitzenden der Regionalen Begleitausschüsse das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) und die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) die beratenden Mitglieder umfassend informiert und auf die im Juni anstehenden ersten Sitzungen der Ausschüsse vorbereitet.

 

Interessenvertreter*innen im Mitteldeutschen Revier sind: Martin Lebrenz (Industrie- und Handelskammer Leipzig), Daniel Knorr (DGB Region Leipzig-Nordsachsen), Daniel Frank (Katholisches Büro Sachsen), Konstanze Morgenroth (Landesfrauenrat Sachsen e.V.), Beate Schücking (Universität Leipzig), Sandra Brandt (Sächsisches Burgen- und Heideland e.V.), Joachim Schruth (BUND), Mario Müller (BDEW e.V.), Tilo Bischoff (Agrargenossenschaft Hohenprießnitz), Andreas Berkner (Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen), Annedore Bergfeld (LAG Südraum Leipzig), Norbert Hanisch (Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung Sachsen) und Leon Huff (Landesverband Nachhaltiges Sachsen e. V.).

 

Interessenvertreter*innen im Lausitzer Revier sind: Frank Großmann (Industrie- und Handelskammer Dresden), Dana Dubil (Deutscher Gewerkschaftsbund Ostsachsen), Christoph Seele (Evangelisches Büro Sachsen), Julia Gabler (Netzwerk “F wie Kraft”), Ursula Staudinger (TU Dresden), Joachim Mühle (Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien), Christian Steinke (Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e. V.), Mario Müller (BDEW e. V.), Andreas Stummer (Sächsischer Landesfischereiverband e. V.), Wolfgang Zettwitz (Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien), Ralf Brehmer (NEISSELAND e.V.), Aniko Popella (Deutsche Kinder- und Jugendstiftung Sachsen) und Günter Thiele (Bürgerregion Lausitz)

 

Am 28. Juni 2021 ab 13 Uhr wird für das Mitteldeutsche Revier der Regionale Begleitausschuss unter dem Vorsitz des Landrats des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, in Neukieritzsch stattfinden. Einen Tag später, am 29. Juni 2021, wird ebenfalls ab 13 Uhr in Weißwasser unter der Vorsitzenden Birgit Weber, Beigeordnete des Landkreises Bautzen, der Begleitausschuss der Lausitz tagen.

 

Wichtige Information für die Medienvertreter: Beide Veranstaltungen sind nicht öffentlich. Im Anschluss an die Ausschusssitzungen werden jeweils die Vorsitzenden sich der Presse stellen. Einladungen zu den jeweiligen Pressekonferenzen erhalten Sie in der 25. KW.

Auf Bestreben des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) haben sich vergangene Woche in Bautzen und Markkleeberg zwei regionale Begleitschüsse konstituiert. Sie gewährleisten den beiden sächsischen Braunkohleregionen eine beratende, wie auch empfehlende Beteiligung an den strategischen und operativen Strukturwandelprozessen.

 

Beide Ausschüsse setzen sich aus einer Vielzahl von Institutionen, Vertretern aus den Landkreisen und Kommunen, unterschiedlicher Vereine und Verbände zusammen und sollen die Basis eines stetigen Austausches zwischen Landesregierung und den Revieren gewährleisten. Henry Graichen, Landrat des Landkreises Leipzig und Vorsitzender des Begleitausschusses für das Mitteldeutsche Revier: »Für uns als Strukturwandelregion ist es wichtig, alle Maßnahmen, die wir in den kommenden Jahren ergreifen werden, auf eine breite Basis zu stellen. Der Strukturwandel im Revier wird nur gelingen wenn die Region entscheidend daran mitwirkt.«

 

Ähnlich sieht es auch Birgit Weber, Beigeordnete des  Landkreises Bautzen und Vorsitzende des Begleitausschusses des Lausitzer Reviers: »Wir wissen, dass der Strukturwandel in unserer Region bis zum endgültigen Braunkohleausstieg 2038 ein wesentliches und andauerndes Thema sein wird. Mit der Gründung des Regionalen Begleitausschusses ist ein wichtiger Meilenstein für den Prozess der Projektförderung im Rahmen des Strukturwandels geschaffen worden. Der Begleitausschuss ermöglicht darüber hinaus eine breite Beteiligung verschiedenster Interessensvertreter.«

 

Beide Begleitausschüsse werden bereits im Juni ihre Arbeit aufnehmen. Die ersten Sitzungen finden am 28.06.2021 im Mitteldeutschen Revier und am 30.6.2021 in der Lausitz statt. »Als Agentur beraten und begleiten wir die Kommunen und Landkreise bei der Beantragung und Umsetzung förderfähiger Projekte und freuen uns auf den direkten Austausch mit den Stakeholdern vor Ort. Derzeit haben wir rund 150 Projekte in der Prüfung, was man durchaus als Beleg dafür nehmen kann, dass das Thema Strukturwandel in Sachsen an Fahrt aufnimmt«, erklärt Jörg Mühlberg, Geschäftsführer der SAS. Die Bandbreite der rund 150 Projekte ist breit gefächert – von Verkehr, öffentlicher Fürsorge über Tourismus bis hin zu Klima- und Umweltschutz sind dabei alle Bereiche vertreten.

Prof. Dr. Norbert Menke wird ab dem 1. Mai 2021 Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS). Er war zuvor Holdingchef der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft und bekleidete verschiedene Führungspositionen in Unternehmen mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit, Infrastruktur und Wirtschaft. Norbert Menke wird gemeinsam mit dem bereits amtierenden Geschäftsführer, Jörg Mühlberg, die SAS führen. Die SAS fungiert als zentrale Koordinierungsstelle des Strukturwandels im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Weißwasser und Büros in Borna und Dresden.

 

„Ich freue mich über das Vertrauen der Gesellschafter, dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen und der Sächsischen Aufbaubank, mir gemeinsam mit Jörg Mühlberg die Verantwortung für die Führung der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung zu übertragen. Ich bin überzeugt, dass wir einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige regionale Entwicklung leisten werden“, so Norbert Menke.

 

„Mit Prof. Dr. Menke konnten wir einen hochqualifizierten Geschäftsführer für diese verantwortungsvolle Aufgabe gewinnen, der umfangreiche Kenntnisse im Themenbereich Energie, Mobilität und Umwelt sowie langjährige Erfahrungen aus kommunalen Infrastrukturunternehmen mitbringt“, betont Dr. Katrin Leonhardt, Vorstandsvorsitzende der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank –. „Diese Mischung macht ihn zusammen mit seinem Geschäftsführerkollegen Jörg Mühlberg zum wichtigen Ansprechpartner für die vielfältigen Akteure in den Strukturwandelregionen im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier.“

 

„Es ist eine gute Nachricht, dass trotz der besonderen Herausforderungen dieser Zeit der nächste Schritt für den erforderlichen Aufbau der Gesellschaft vollzogen werden konnte. Damit sind die Weichen für eine erfolgreiche Begleitung beider Regionen im Strukturwandel gestellt“, betont Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung und Vorsitzender des Aufsichtsrates der SAS.

 

Die geplante umfassende Strukturentwicklung dieser Regionen ist eine außerordentlich bedeutsame und zugleich komplexe Aufgabe. Die Herausforderung besteht darin, zukunftsfähige und nachhaltige Perspektiven für die Wirtschaft, Gesellschaft und Menschen zu schaffen. Um diesen Prozess zu begleiten, hat der Freistaat Sachsen im Jahr 2019 die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) gegründet. Gesellschafter der SAS sind mit 51% der Freistaat Sachsen und mit 49% die Sächsische Aufbaubank (SAB).

Seit dem 1. April ist Stephanie Helfen als Pressesprecherin für die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) tätig. In der neu geschaffenen Position berichtet sie an die Geschäftsführung der Agentur und ist Ansprechpartnerin für sämtliche Presse- und Medienanfragen rund um die von der SAS betreuten Strukturwandelprojekte.

 

Bereits seit dem 1. Februar ist Andreas Gosch als Referent für Kommunikation, Internet und Social Media für die SAS tätig. Neben dem Aufbau und der Pflege der agentureigenen Internetauftritte ist er für das Erscheinungsbild der SAS zuständig.

 

Die Kontaktdaten, unter denen Frau Helfen und Herr Gosch erreichbar sind, können Sie der rechten Marginalspalte dieser Medieninformation entnehmen. Sollten Sie künftig keine Pressemitteilungen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung empfangen wollen, senden Sie bitte eine kurze Email an stephanie.helfen@sab.sachsen.de

 

Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung

Der Freistaat Sachsen ist mit dem Mitteldeutschen und dem Lausitzer Revier an zwei von drei Braunkohlerevieren in Deutschland beteiligt und somit das Land, das am stärksten von den Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Förderung und Verstromung von Braunkohle in Deutschland betroffen ist. Die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen ist eine außerordentlich bedeutsame und zugleich komplexe Aufgabe. Zur Bewältigung dessen wurde im November 2019 die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) gegründet. Die SAS berät die betroffenen Landkreise und Kommunen im Strukturwandel, um Wohnen, Leben und Arbeit für eine moderne Region zu verbinden. Als Berater und Förderer sowie Ideensammler und Impulsgeber unterstützt sie die regionalen Akteure von der Idee über die Planung und Umsetzung bis zur Fertigstellung der Projekte. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort werden die vielen einzelnen Projekte zu einem großen Ganzen zusammengefügt.