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Das Team der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der SAS nimmt gerne sämtliche Ihrer Anfragen entgegen: Wir versorgen Sie mit Informations- und Bildmaterial zu den aktuellen, künftigen oder auch abgeschlossenen Projekten, unseren Tätigkeitfeldern sowie zu unseren Veranstaltungen.

 

Wir planen mit Ihnen Interviews, Foto- und Drehtermine oder stellen den Kontakt zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen Fachabteilungen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung her.

 

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Pressekontakt

Stephanie Helfen

Pressesprecherin

+49 (0) 351 4910 5389

Pressemeldungen 
9. November 2022 - 4. RBA im Mitteldeutschen Revier: 4 Projekte bestätigtAuch der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers hatte in seiner 4. Sitzung wieder über zukunftsweisende Vorhaben zu entscheiden. Nachdem vergangene Woche in der Lausitz neun kommunale Vorhaben zur Diskussion standen, widmete sich der RBA des Mitteldeutschen Reviers unter seinem Vorsitzenden, Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen vier Projekten.

Im Volkshaus Pegau tagte das Gremium und zog zu Beginn seiner Sitzung wieder eine kleine Zwischenbilanz, ehe über vier neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 24,1 Mio. EUR (Bundesmittel) entschieden worden ist. Der Fokus der neuen Vorhaben lag schwerpunktmäßig auf dem Bereich der wirtschaftsnahen und touristischen Infrastruktur.

Henry Graichen: „Wir haben vergangene Woche bereits in der Revierkonferenz Rückblick und Ausblick gewagt und gerade auch die Wirtschaft in den Fokus gestellt in unserer Konferenz. Die direkte Arbeitsplatzförderung ist aber weiterhin über das Investitionsgesetz Kohleregionen nicht möglich. Wenn wir unsere Region innovativ, modern und zukunftsorientiert gestalten wollen, sind aber auch die sogenannten Soft-Skills von enormer Bedeutung. Schließlich wollen wir die Menschen einerseits in der Region halten, andererseits für potenzielle Zuzügler und Investoren attraktiv machen. Diesem Ziel entsprechend hatten wir heute im RBA tolle Vorhaben auf dem Tisch, mit denen wir uns intensiv auseinandergesetzt haben."

Schlussendlich wurden über alle kommunalen Projekte positiv entschieden. Damit konnten im Mitteldeutschen Revier insgesamt 36 kommunale Projekte mit einem voraussichtlichen Mittelvolumen von knapp 300 Millionen Euro (Bundesmittel) für eine Umsetzung in der ersten Förderperiode bis Ende 2026 auf den Weg gebracht werden.

Die vier bestätigten Projekte im Überblick

„Stand heute sind knapp 94% der Gelder der ersten Förderperiode belegt, aber gerade in der heutigen Zeit ist sehr vieles ungewiss – auch für die Projektträger. Insbesondere hinsichtlich der vorhandenen Preissteigerungen in allen Bereichen haben wir eine große Unbekannte. Da wir aber sicherstellen müssen, dass die Bundesmittel für die erste Förderperiode bis Ende 2026 eingesetzt sind, ist es von enormer Bedeutung, weitere gute Vorhaben zu qualifizieren und dem RBA zur Entscheidung vorzulegen. Wir haben nun vier RBA Sitzungen hinter uns und zahlreiche Projektträger haben in den letzten Wochen ihre Zuwendungsbescheide erhalten, aber wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass wir möglichst zügig in die Umsetzung der Vorhaben kommen, um die Mittel beim Bund vollständig abzunehmen“, erklärte Henry Graichen .

Erste Projekte in der Umsetzung
Während der mehrstündigen Sitzung wurde kontrovers, aber stets konstruktiv diskutiert. Graichen: „Wir haben innerhalb des Verfahrens inzwischen gewisse Routinen erlangt und es macht uns allen Mut und bestätigt uns in unserem Wirken, wenn wir die Nachrichten erhalten, dass Projekte aus dem RBA in die Umsetzung gehen. Das ist für die Menschen der Region unheimlich wichtig, dass sie nicht nur lesen, dass wir wieder einmal getagt haben, sondern dass sie sehen, dass der Strukturwandel an Form gewinnt und Fahrt aufnimmt.“

Hintergrund:


Die vier kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv votierten Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Mitteldeutschen Revier ist für den 14. Juni 2023 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 5. RBA erreichen sollen, müssen bis spätestens 25. November 2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 28. Oktober 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die bis dahin bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.
3. November 2022 - 4. RBA in der Lausitz: 9 Projekte bestätigtDer Regionale Begleitausschuss (RBA) hatte in seiner 4. Sitzung über insgesamt neun kommunale Vorhaben zu entscheiden. Erstmals trat das Gremium unter Leitung seines neuen Vorsitzenden zusammen. Mit dem Wechsel im Landratsamt von Bernd Lange zu Dr. Stephan Meyer hat dieser nun auch den Vorsitz des RBA in der Lausitz inne.

 

In der Kulturfabrik in Hoyerswerda tagte das Gremium und widmete sich neun kommunalen Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 49,5 Millionen Euro (Bundesmittel). Dabei lag der Fokus der Vorhaben einmal mehr auf den Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der touristischen und wirtschaftsnahen Infrastruktur. Vorsitzender Dr. Stephan Meyer: „Mit den heutigen Entscheidungen haben wir Vorhaben in den Bereichen Daseinsvorsorge und Tourismus auf den Weg gebracht, die dabei unterstützen unsere Region attraktiv für die Menschen vor Ort und Fachkräfte von außen zu gestalten. Dabei konnten sich die Projektträger erstmals vorab im Regionalen Begleitausschuss vorstellen und dadurch mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung erzeugen. Diesen Weg werden wir weiter ausbauen.“

 

Am Ende hat das Gremium 9 Vorhaben positiv beschieden und priorisiert. „Nach dem offiziellen Start des Verfahrens im Sommer letzten Jahres sehen wir bereits erste Effekte des Strukturwandels und zahlreiche Vorhaben, die den RBA durchlaufen haben, konnten in der Zwischenzeit auch Förderbescheide durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) erhalten und gehen in die Umsetzung.“, erklärte Meyer, um hinterher zu schieben „Jedem von uns ist bewusst, dass wir alles daran setzen müssen, dem Fachkräftebedarf der Region entgegen zu wirken. Eine Säule dabei ist, die Menschen in der Region zu halten. Mindestens genauso wichtig wird es sein, andere Menschen von der Lausitz zu überzeugen und Zuzug zu generieren. Hierzu werden auch die Ansiedlungen der Forschungseinrichtungen beitragen, die den Transformationsprozess unserer Heimat befördern. Umso wichtiger ist es, dass wir mit den Menschen vor Ort weiterhin gute Vorhaben entwickeln und auf den Weg bringen, um gute Rahmenbedingungen für künftige Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu schaffen.“

 

Zahlreiche Projekte aus den vergangenen RBA-Sitzungen erhielten Förderbescheid

In einer mehrstündigen Sitzung tauschten sich die Mitglieder des RBA einerseits über neue Vorhaben aus, zogen aber auch eine Bilanz zu den Vorhaben, über die in den ersten Sitzungen votiert worden war. Meyer: „Wir betrachten in solch einer Sitzung nicht nur mögliche neue Vorhaben, sondern ziehen selbstverständlich auch eine Bilanz. Hier haben wir positiv wahrgenommen, dass über den Sommer einige Projektträger ihren Zuwendungsbescheid erhalten haben. Das ist selbstverständlich ein gutes Zeichen. So zeigt es doch, dass der Strukturwandel an Fahrt aufnimmt. Wir alle wollen den Wandel der Lausitz hin zu einer zukunftsfähigen und innovativen Region im Herzen Europas unterstützen, vorantreiben und natürlich auch miterleben. Ich nehme da enormes Engagement und Herzblut in allen Bereichen und bei allen Beteiligten wahr. Uns allen liegen die Region und ihre Zukunft sehr am Herzen.“

 

Neben den Entscheidungen zu den kommunalen Vorhaben wurde die neue Geschäftsordnung des Regionalen Begleitausschusses durch den Vorsitzenden unterzeichnet. Sie beinhaltet unter anderem für die Vertreter der Interessengruppen bzw. deren Stellvertreter im Falle der Teilnahme an einer Sitzung des RBA künftig die Möglichkeit der Beantragung einer Auszahlung einer Aufwandsentschädigung.

Hintergrund


Die neun kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 7. Juni 2023 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 5. RBA erreichen sollen, müssen bis spätestens 25. November 2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 28. Oktober 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

 

→ Liste der neun beschiedenen Projekte
28. Oktober 2022 - 4. Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) Anfang NovemberWährend zahlreiche Projekte aus den ersten Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) in der Lausitz und dem Mitteldeutschen Revier Zuwendungsbescheide erhalten haben und nach und nach nun in die Umsetzung gehen werden, treten die Gremien in den beiden Revieren im November zu ihrer jeweils 4. Sitzung zusammen, um über weitere kommunale Vorhaben zu beraten und zu entscheiden.

Im Lausitzer Revier tagt am Donnerstag, dem 3. November 2022 in Hoyerswerda der RBA unter seinem neuen Vorsitzenden Dr. Stephan Meyer (Landrat des Landkreises Görlitz) in der Kulturfabrik Hoyerswerda. Im Anschluss an die Sitzung wird Dr. Stephan Meyer im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen des RBA informieren. Diese wird um 16.15 Uhr stattfinden.

Ort: Kulturfabrik Hoyerswerda, Braugasse 1, 02977 Hoyerswerda (Raum "OpenSpace" im Erdgeschoß)

Der RBA des Mitteldeutschen Reviers findet am Mittwoch, dem 9. November 2022 im Volkshaus Pegau statt. Hier wird der Vorsitzende Henry Graichen (Landrat des Landkreises Leipzig) ebenfalls im Anschluss an die Sitzung zu einer Pressekonferenz für Fragen bereit stehen. In Pegau wird diese um 14 Uhr beginnen.

Ort: Volkshaus Pegau, Kirchplatz 9, 04523 Pegau (kleiner Saal, 1. Obergeschoß)

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:
Sollten Sie Interviewwünsche über die Pressekonferenz und die daran teilnehmenden Personen hinaus haben, bitten wir um vorherige Absprache, damit wir dies mit den betreffenden Mitgliedern des RBA abstimmen können. Bitte richten Sie etwaige Wünsche an: presse@sas-sachsen.de oder telefonisch unter 0151 2217 0818.
19. September 2022 - Leuchtturm TDDK strahlt weiter in der LausitzGemeinsame Pressemitteilung Sächsische Staatskanzlei, Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS), Landkreis Bautzen, Stadt Bernsdorf, TD Deutsche Klimakompressor GmbH

Der japanische Automobilzulieferer TDDK in Ostsachsen, Bernsdorf, Ortsteil Straßgräbchen bleibt in der Lausitz und kündigt den Umbau zum europaweit größten Produktionswerk für elektrische Kfz-Klimakompressoren an.

Am Montag traf Ministerpräsident Michael Kretschmer in der Staatskanzlei Yoichi Terao, Geschäftsführer von TDDK, dem europäischen Werk des Weltmarktführers für Kältemittelverdichter in Kfz-Klimaanlagen. Mit dabei waren TDDK-Gründungsgeschäftsführer von 1998-2007 Nobuyuki Araki, sein Stellvertreter von 2002-2006 Tadashi Nakano, der Landrat des Landkreises Bautzen Udo Witschas, der Bernsdorfer Bürgermeister Harry Habel sowie der Chef der für den Kohleausstieg gegründeten Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) Jörg Mühlberg.

Ministerpräsident Michael Kretschmer: »Ich freue mich sehr, dass TDDK weiter in der Lausitz investiert. Der Bau von elektrischen Klimakompressoren ist eine wichtige Entscheidung für die Zukunft des Standortes in Bernsdorf und ein klares Bekenntnis zur Elektromobilität. Die Erweiterung des Werkes stärkt das Automobilland Sachsen insgesamt und ist eine wertvolle Unterstützung für den Strukturwandel in der Region.«

Bereits jetzt fungiert TDDK auch als Versandstandort für in Japan gefertigte Elektrokompressoren. 2021 begann man mit 200.000 Stück. In diesem Jahr rechnet TDDK mit einer Versandmenge von einer halben Million E-Kompressoren. Das macht 2022 bei einer Gesamtversandzahl von sechs Millionen Kältemittelverdichtern bereits einen Anteil von acht Prozent aus. Für 2028 wird geschätzt, dass die Produktionsmenge von Hybrid- und vollelektrischen Autos in Europa erstmals die Zahl der mechanisch angetriebenen Kfz übersteigt. TDDK bereitet sich mit dem jetzt bekanntgegebenen Um- und Ausbau des Werks auf eine Kapazitätserweiterung von sechs auf acht Millionen Klimakompressoren pro Jahr vor.

Am vergangenen Donnerstag gab es im japanischen Mutterhaus grünes Licht für den Bau einer ersten Montagelinie für Elektrokompressoren und das Gießen und maschinelle Bearbeiten der Aluminiumgehäuse des Verdichters. Die Maschinen werden 2023 in Japan gebaut, zu TDDK verschifft, im bestehenden Werk installiert und erste Musterstücke produziert. Bis Ende 2024 werden diese Muster von den Autoherstellern auf Herz und Nieren geprüft, bevor es dann voraussichtlich Anfang 2025 das Kunden-OK für den Start der Massenproduktion gibt.

Das erfordert auch eine bauliche Erweiterung des größten Werkes für Kfz-Klimakompressoren in Europa um einen sechsten Bauabschnitt. Bis Ende des Jahres soll in Japan aus mehreren derzeit vorliegenden Bauvarianten die beste ausgewählt werden. Mit dem Landratsamt Bautzen und der Stadt Bernsdorf ist aber bereits vereinbart, sich schon im November an einen Tisch zu setzen, um die Anforderungen und Voraussetzungen für einen zügigen Baugenehmigungsprozess zu besprechen. Die Messlatte liegt mit nur sechs Wochen Baugenehmigungszeit 1998 durch das damalige Landratsamt Kamenz für den Bauabschnitt 1 zwar fast unerreichbar hoch. Aber alle Beteiligten sind willens, einen Baustart bereits im kommenden Jahr zu ermöglichen. Dann wäre bei einer etwa anderthalbjährigen Bauzeit eine Werkserweiterung bis 2025 möglich.

Die Größenordnung oder gar eine genaue Investitionssumme lässt sich jetzt noch nicht beziffern. Fest steht nur, dass TDDK viele Millionen Euro investieren wird, um das Weiterbestehen dieses industriellen Leuchtturms in der vom Kohleausstieg betroffenen Lausitz zu sichern. Angesichts der Ukraine-Invasion, einer drohenden Gasknappheit und Wirtschaftskrise im kommenden Winter war diese Vorstandsentscheidung in Japan zum jetzigen Zeitpunkt alles andere als ein »Selbstläufer«. Auf Dauer können die japanischen Investoren natürlich nur mit Vertrauen in eine stabile und bezahlbare Gas- und Energieversorgung eine solche Zukunftsinvestition in der Lausitz, in Bernsdorf, Ortsteil Straßgräbchen wagen.

Die SAS und die Stadt Bernsdorf nahmen den Termin außerdem zum Anlass, ein gerade fertiggestelltes dreiminütiges Video zur Vermarktung des neuen, 35 Hektar großen Industrieparks auf der anderen Straßenseite von TDDK in Bernsdorf-Straßgräbchen vorzustellen.

Hintergrund:


Die TD Deutsche Klimakompressor GmbH (TDDK), Tochterunternehmen der japanischen Automobilzulieferer Toyota Industries Corporation (TICO) und Denso wurde 1998 gegründet. Seit 2000 fertigt man in Ostsachsen als bisher größter japanischer Investor im Freistaat Sachsen und in Ostdeutschland mit derzeit 950 Angestellten mechanisch angetriebene Kfz-Klimakompressoren für die Automobilindustrie in Deutschland und Europa. Der Weltmarktführer hat in Europa einen Marktanteil von etwa 40 Prozent.
15. Juni 2022 - 3. Sitzung des Regionalen Begleitausschuss: Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier gewinnt weiter an KonturIn der heutigen Sitzung des Regionalen Begleitausschusses (RBA) des Mitteldeutschen Reviers befasste sich das Gremium mit drei kommunalen Vorhaben, die den Strukturwandel der Region weiter vorantreiben sollen. Nach intensiven Diskussionen, denen eine Bilanz des Jahres 2021 vorausgegangen war, votierte der RBA für alle drei Vorhaben…

Henry Graichen, Vorsitzender des RBA und Landrat des Landkreis Leipzig: „Wir haben heute zwar nur über drei Projekte entschieden, was quantitativ nach wenig ausschauen mag, aber alle drei Vorhaben waren qualitativ sehr hochwertig und wir versprechen uns von ihnen sehr viel für den Strukturwandel. Mit dem Platooning, einer Weiterführung des Projektes „FLASH“, das sich bereits weit in der Umsetzung im Landkreis Nordsachsen befindet, haben wir beispielsweise über ein Vorhaben beraten, an dem wir beispielhaft zeigen konnten, dass uns wichtig ist, dass Projekte in einem Gesamtkomplex stimmig sind und bestenfalls sogar aufeinander aufbauen.“

Die drei nun bewilligten Projekte, die der Daseinsfürsorge und der wirtschaftsnahen Infrastruktur zuzurechnen sind und dafür sorgen sollen, dass die Attraktivität der Orte und Verbindungen ins Umland ausgebaut werden, haben ein Gesamtfördervolumen von etwa 5,2 Millionen Euro (Bundesmittel). „Wir haben in den letzten Jahren immer wieder feststellen müssen, dass wir im Bereich des ÖPNV noch Verbesserungsbedarf haben. Gerade dann, wenn wir unsere Region für Touristen und Wirtschaftsunternehmen noch attraktiver gestalten wollen. So manche Lücke schließen wir nun mit diesen Projekten“, erklärte Landrat Graichen.

Hintergrund:


Die drei kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der „Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG“ qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Mitteldeutschen Revier ist für den 9. November2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 4. RBA erreichen sollen, mussten bis spätestens 6. Mai2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise und der Stadt Leipzig, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. April 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

Henry Graichen: „Uns allen muss klar gewesen sein, dass wir mit dem Strukturwandel eine Mammutaufgabe vor der Brust haben, die wir nicht im Vorbeigehen oder mit halber Kraft bewältigt bekommen werden, wenn die Transformation erfolgreich sein soll. Natürlich müssen wir auch immer kritisch auf die Ergebnisse schauen und werten diese auch verantwortungsbewusst aus. Und ich kann auch allen versichern, dass wir nachjustieren, wenn wir das Gefühl haben, dass es Optimierungsbedarf gibt, der uns entscheidend nach vorne bringt. Aber alles in allem befindet sich das Mitteldeutsche Revier in gutem Fahrwasser.“

Download: Übersicht zu den positiv beschiedenen Projekten (PDF)
6. Juni 2022 - 3. Sitzung des Regionalen Begleitausschuss: Weitere Weichenstellung für die Lausitz Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hatte in seiner 3. Sitzung über insgesamt 15 kommunale Vorhaben zu entscheiden. Den Vorsitz hatte Bernd Lange, Landrat des Landkreises Görlitz, inne. Er hatte mit Jahresfrist den Staffelstab von Birgit Weber übernommen, da der Vorsitz in der Lausitz jährlich zwischen den Landkreisen Bautzen und Görlitz wechselt...

Von den vorgestellten Projekten wurden in der Kulturfabrik in Schönbach alle Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von etwa 71 Millionen Euro (Bundesmittel) positiv beschieden und priorisiert. Dabei lag der Fokus der Vorhaben einmal mehr auf den Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge und der touristischen und wirtschaftsnahen Infrastruktur, um die Menschen in der Region halten, aber auch Zuzügler von der Lausitz überzeugen zu können.

Landrat Bernd Lange: »Wir alle wissen, dass unsere Region vor einem enormen Umbruch steht und wir alles daran setzen müssen, den Fachkräftemangel in der Region zu stoppen bzw. ihn zu beseitigen. Dazu wollen wir als Region attraktive Anreize setzen und haben heute Vorhaben verabschiedet, die uns bei dieser gigantischen Aufgabe, die vor uns liegt, helfen werden.« Auch Unternehmen und Investoren sollen durch das Umsetzen der zahlreichen Vorhaben vom Ansiedeln in der Region überzeugt werden. »Wenn ein Unternehmer sieht, dass die Menschen sich in der Region wohlfühlen, hier gerne und gut leben können, dann ist das ein ganz entscheidender Faktor heutzutage in der Entscheidungsfindung bezüglich eines Firmensitzes. Der Lausitz ein zukunftsweisendes und modernes Gesicht zu geben, das hat enorme Bedeutung für den Strukturwandel in der Region und stand auch heute im Zentrum unserer Entscheidungen«, erklärt Lange.

Erste Projekte aus den vergangenen RBA-Sitzungen gehen in die Umsetzung


In einer mehrstündigen Sitzung tauschten sich die Mitglieder des RBA einerseits über neue Vorhaben aus, zogen aber auch eine erste kleine Bilanz zu den Vorhaben, über die in den ersten Sitzungen votiert worden war. Landrat Lange: »Ich kann versichern, dass alle Mitglieder des RBA sich intensiv und mit großem Einsatz der ihnen übertragenen Aufgabe widmen und durchaus auch mal Dinge kritisch hinterfragen. Ich nehme da enormes Engagement und Herzblut wahr. Uns allen liegen die Region und ihre Zukunft sehr am Herzen und wenn wir heute in Schönbach getagt haben, dann freut es uns natürlich, dass wir hier in einer Gemeinde zu Gast sein dürfen, die sich vergangene Woche über einen positiven Fördermittelbescheid freuen durfte. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat Schönbach letzte Woche zum Ausbau des Radweges die beantragten Mittel zugesichert, sodass dem Tourismus in der Region wirklich Anschub geleistet werden kann. Dass Projekte, über die wir in den letzten Sitzungen beraten und entschieden haben, nun in die Umsetzung gehen können, sollte uns Mut machen und antreiben, den Prozess der Transformation weiterzugehen.«

Hintergrund:


Die 15 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 2. November 2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 4. RBA erreichen sollen, mussten bis spätestens 6. Mai 2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. April 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

Bernd Lange: »Es liegt noch jede Menge Arbeit vor uns, wenn wir den Strukturwandel zu einer Erfolgsgeschichte entwickeln wollen und natürlich werden wir auch mal Steine im Weg liegen haben, die es zu beseitigen gilt, um am Ende das Ziel zu erreichen. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass die Lausitz das Zeug hat, im Herzen Europas eine wunderbare Rolle einnehmen zu können. Wenn ich sehe, mit welcher Kreativität und welchem Elan die Menschen hier zu Werke gehen, stimmt mich das optimistisch.«

Downloads: Übersicht zu den positiv beschiedenen Projekten (PDF)
24. Mai 2022 - Regionale Begleitausschüsse gehen in die 3. RundeNachdem in den letzten Wochen neun strukturwandelrelevante Vorhaben, die auf Grundlage des Strukturförderungsgesetzes gefördert werden, einen positiven Förderbescheid durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) erhalten haben, stehen im Juni die nächsten Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) der Lausitz und des Mitteldeutschen Reviers an.

Im Lausitzer Revier tagt am Mittwoch, dem 1. Juni in Schönbach der RBA unter seinem Vorsitzenden Bernd Lange (Landrat des Landkreises Görlitz) in der Kulturfabrik Schönbach. Im Anschluss an die Sitzung wird Bernd Lange im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen des RBA informieren. Diese wird 13 Uhr stattfinden.

Ort: Kulturfabrik Schönbach, Beiersdorfer Straße 1, 02708 Schönbach

Der RBA des Mitteldeutschen Reviers findet am Mittwoch, dem 15. Juni 2022 in Leipzig im Gebäude der SAB statt. Hier wird der Vorsitzende Henry Graichen (Landrat des Landkreises Leipzig) ebenfalls im Anschluss an die Sitzung zu einer Pressekonferenz für Fragen bereit stehen. In Leipzig wird diese um 13 Uhr beginnen.

Ort: Hauptgebäude der Sächsischen Aufbaubank (SAB), Gerberstraße 5, 04105 Leipzig

Hinweise für Pressevertreterinnen und Pressevertreter:
Aus organisatorischen Gründen ist eine vorherige Anmeldung bis zum 31. Mai 2022, 14 Uhr, unter presse@sas-sachsen.de oder telefonisch unter 0151 2217 0818 erforderlich. Sollten Sie Interviewwünsche über die Pressekonferenz und die daran teilnehmenden Personen hinaus haben, bitten wir um vorherige Absprache, damit wir dies mit den betreffenden Mitgliedern des RBA abstimmen können.
23. Mai 2022 - 9 Strukturwandelprojekte erhalten FörderbescheidDie Sächsische Aufbaubank (SAB) hat in den vergangenen Wochen insgesamt neun strukturwandelrelevante Vorhaben, die auf Grundlage des Strukturstärkungsgesetztes gefördert werden, positiv beschieden, sieben in der Lausitz, zwei im mitteldeutschen Revier. Diese beiden Vorhaben sind im Landkreis Nordsachen zu verorten…


Die Sanierung der „Alten Mädchenschule“ in Mügeln dient dabei der Erweiterung des kulturellen Lebens und dem Ausbau der touristischen Infrastruktur. Zudem soll das Gebäude als multifunktionale Begegnungsstätte ein breites Freizeitangebot schaffen und dadurch die Attraktivität des Ortes für junge Menschen erhöht werden. Der zweite Bescheid dieses Reviers machte sich auf den Weg nach Krostitz. Dort kann der barrierefreie Umbau des Rathauses in Angriff genommen werden.


Fünf der sieben „Lausitzer“ Förderbescheide ergingen an Vorhaben aus dem Landkreis Görlitz. Zwei weitere Projektträger aus dem Landkreis Bautzen konnten sich ebenfalls über Post und damit verbundene finanzielle Zuwendungen für ihre Projekte, die den Wirtschaftsstandort Lausitz nachhaltig stärken sollen, freuen.


Dabei handelte es sich um fünf Projekte im Förderbereich der öffentlichen Daseinsfürsorge. So wird die Errichtung einer Experimentierwerkstatt des CaTeeDrale e.V. in Görlitz zur Flankierung der Jugendarbeit des Vereins gefördert. Im Zentrum der Wissensvermittlung stehen hier Themen aus dem Bereich der Energieeffizienz. Gefördert wird u.a. die Gemeinde Hohendubrau, welche ein Projekt zur Sicherung und den Ausbau der medizinischen Grundversorgung im Rahmen einer Gebäudeerweiterung für entstehende Arzt- und Physiotherapiepraxen eingereicht hat. Durch die Anschaffung neuer medizinischer Ausrüstung sollen auch telemedizinische Angebote geschaffen werden. Im Förderbereich der touristischen Infrastruktur erhielt die Gemeinde Großschönau für einen ersten Teilabschnitt – Denkmalgerechte Sanierung Aulagebäude – des Projektes „Errichtung einer textilen Kreativwerkstatt“ den Förderbescheid. Die Gemeinde Großschönau möchte mit ihrem Vorhaben einerseits die historische Webschule touristisch aufwerten, gleichzeitig aber auch Angebote sowohl für Schüler, als auch für Fachpublikum und Touristen schaffen und Fachkräfte in der Region binden. Ebenfalls gefördert wird in der Gemeinde Schönbach der Neubau des touristischen Radwegs gemäß des Radwegeplans des Landkreises Görlitz. Mit diesen Abschnitten gelingt der Lückenschluss zu den Gemeinden Beiersdorf und Dürrhennersdorf.



Die Bewilligung dieser neun Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von 5,94 Millionen Euro (Bundesmittel) soll dem Strukturwandel in Sachsen weiter Anschub leisten. Alle neun Vorhaben durchliefen das reguläre Verfahren der Richtlinie zur Umsetzung des Investitionsgesetztes Kohleregionen und sollen nun zeitnah in die Umsetzung gehen.


Im Rahmen der 3. Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) in der Lausitz (1. Juni 2022) und im Mitteldeutschen Revier (15. Juni 2022) werden weitere Vorhaben aus den Kommunen der beiden Regionen zur Diskussion gestellt werden.
10. November 2021 - Regionaler Begleitausschuss im Mitteldeutschen Revier verabschiedet 6 kommunale VorhabenTouristische Infrastruktur und Daseinsfürsorge im Zentrum der Vorhaben


Ende Juni votierte der Regionale Begleitausschuss (RBA) in seiner ersten Sitzung in Neukieritzsch für insgesamt 18 Vorhaben. In der heutigen Sitzung auf Schloss Hartenfels in Torgau lagen dem Gremium sechs weitere Projekte zum Entscheid vor. Alle sechs Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von etwa 52 Millionen Euro (Bundesmittel) wurden positiv beschieden und priorisiert.

Der Fokus der heutigen Vorhaben lag auf den Bereichen der touristischen Infrastruktur und der Daseinsfürsorge. Ähnlich wie im Lausitzer Revier in der vergangenen Woche legt das Mitteldeutsche Revier seinen Schwerpunkt auch auf Projekte, die dazu dienen, Menschen in der Region zu halten und bestenfalls sogar Menschen dafür zu gewinnen, ins Mitteldeutsche Revier zurückzukehren oder hier neu anzusiedeln.

Henry Graichen, Vorsitzender des RBA und Landrat des Landkreis Leipzig: »Wir haben mit unseren Entscheidungen Vorhaben den Weg geebnet, die ganz klar das Leben der Menschen in der Region im Blick haben. Neben dem Schaffen neuer Arbeitsplätze wird das Gelingen des Strukturwandels nämlich auch davon abhängen, dass die Menschen sich in unserer Region wohlfühlen, gerne dort leben und ihre Zukunft dort planen und sehen können. Die Projekte der Daseinsfürsorge, die wir heute in Augenschein und positiv verabschiedet haben, sind hierfür prädestiniert.«

Das Gremium diskutierte die vorliegenden Projekte intensiv und konstruktiv in einer mehrstündigen Sitzung. Neben der Daseinsfürsorge standen auch Projekte der touristischen Infrastruktur zur Abstimmung. »Das Mitteldeutsche Revier hat sich bereits in den letzten Jahren über den Tourismus einen Namen machen können. Mit unserer Neuseenlandschaft haben wir in den letzten beiden Jahren, in denen Urlaub in Deutschland wieder in Mode gekommen ist, unglaublich viele Touristen hierher gelockt. Viele davon sind so begeistert gewesen, dass sie wieder kommen möchten, was bei uns natürlich auch den Anspruch fördert, im touristischen Sektor weitere Vorhaben umzusetzen und die Region in diesem Bereich noch breiter aufzustellen. Dazu brauchen wir auch eine entsprechende Infrastruktur, die wir mit den heute verabschiedeten Projekten ausbauen wollen«, erklärte Graichen.

→ Liste der positiv votierten Vorhaben

Hintergrund:

Die sechs kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Mitteldeutschen Revier ist für den 15. Juni 2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 3. RBA erreichen sollen, müssen bis spätestens 29. November 2021 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. November 2021 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

Henry Graichen: »Ich habe ein wirklich gutes Gefühl, wenn ich sehe, was wir in diesem Jahr für den Strukturwandel angeschoben haben und das ist ja erst der Beginn. Wir werden auch weiterhin, da bin ich mir sicher, tolle Projekte bekommen und umsetzen. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, klar zu sagen, dass wir die Zeit bis 2038 brauchen werden, um die Region fit zu machen, für die Zeit nach dem Kohleausstieg. Deshalb halte ich Diskussionen über einen frühzeitigen Ausstieg für fehl am Platz – ganz davon ab, dass die Menschen in der Region Verlässlichkeit brauchen. Da sind wir uns auch im RBA absolut einig.«
9. November 2021 - 1. Lausitzkonferenz Circular Economy & Strukturwandel in der Lausitz: Einladung zur PodiumsdiskussionAm 15. November 2021 findet in der Lausitzhalle Hoyerswerda die Auftaktveranstaltung zur Konferenzreihe »Wirtschaft trifft Wissenschaft« statt. Damit werden wichtige Bausteine zur Netzwerkentwicklung für den strukturellen Wandel in der Lausitz geschaffen. Der Einstieg in die Konferenzreihe beginnt mit einem Thema, das Synergien und Integration in höchstem Maße bietet: dem zirkulären Wirtschaften. Mit dem »European New Green Deal« sind Veränderungen verbunden, die uns national und ganz besonders auch in unserer Region, der Lausitz, große Chancen bieten. Ressourcenschutz bei gleichzeitig steigender Nachfrage nach Rohstoffen, klimaneutrale Energiebereitstellung, Gesellschaftlicher Zusammenhalt sind nur einige wenige Stichworte der Kreislaufwirtschaft – die Inhalte jedoch lassen sich nur im gemeinsamen Zusammenspiel von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik erreichen. Mit der 1. Lausitzkonferenz zum Thema »Circular Economy & Strukturwandel in der Lausitz« wird der Austausch, die Netzwerkbildung, die gegenseitige Information über Best Practice Beispiele unterstützt und gefördert.


Die Konferenz wird von der TU Dresden und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung organisiert. Im Sinne des gemeinsamen Miteinanders sind zahlreiche Partner aus Sachsen und Brandenburg eingebunden. Die Veranstaltung steht unter der Schirmherrschaft des Staatsministers für Regionalentwicklung im Freistaat Sachsen, Herrn Thomas Schmidt:»Die Kreislaufwirtschaft bringt große Chancen für die Lausitz, einen neuen Wirtschaftszweig zu etablieren, der ein hohes Potenzial sowohl für Wachstum als auch für daraus entstehende Arbeitsplätze hat. Die Nachfrage nach Rohstoffen steigt weltweit immer mehr. Gleichzeitig sinkt ihre Verfügbarkeit. Damit kommt dem Recycling in Zukunft eine wachsende Bedeutung zu. Mit dem Projekt ‚CircEcon‘, das aus unserer Zukunftsinitiative simul+ hervorgegangen ist und das wir weiter intensiv unterstützen, haben die Universitäten Chemnitz, Dresden und Freiberg sowie die Hochschule Zittau-Görlitz den Grundstein dafür gelegt, die Lausitz zu einem innovativen und international anerkannten Zentrum der Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Für die Konferenz habe ich gern die Schirmherrschaft übernommen. Ich bin sicher, sie wird der Entwicklung neuer und hochwertiger Arbeitsplätze in der Lausitz wichtige Impulse geben.«

Im Rahmen der Veranstaltung findet eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Fragestellungen aus dem Netzwerk statt. An der Podiumsdiskussion nehmen teil:


Christine Herntier,
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg

Gunda Röstel,
Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH und Mitglied im Rat für nachhaltige Entwicklung

Bettina Voßberg,
Geschäftsführerin Packwell GmbH & Co. KG Schwepnitz

Jörg Huntemann,
Beauftragter für Strukturentwicklung in der Lausitz und in der Region Leipzig im Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung

Dr. Klaus Freytag,
Lausitz-Beauftragter des Ministerpräsidenten, Land Brandenburg

Jörg Mühlberg,
Geschäftsführer Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH


Die Moderation übernimmt Uta Deckow, Leiterin der Politikredaktion beim MDR Sachsen.

Die Podiumsdiskussion findet am Montag, 15. November 2021 14:00 Uhr, in der Lausitzhalle Hoyerswerda, Lausitzer Platz 4, 02977 Hoyerswerda, statt.

Um vorherige Anmeldung an veranstaltung.ing@tu-dresden.de wird gebeten.

Pandemiebedingt ist die Teilnahme nur für geimpfte und genesene Personen möglich. Bitte halten Sie einen entsprechenden Nachweis bereit. Wir sind verpflichtet dies vor Beginn der Veranstaltung zu prüfen. Bitte denken Sie auch an Ihren medizinischen Mund-Nasen-Schutz, der in den Innenräumen verpflichtend zu tragen ist, und an den erforderlichen Mindestab-stand während des Termins.

Informationen für Journalisten:
Prof. Dr. Michael Beckmann
Tel.: 0351 463-32786
E-Mail: michael.beckmann@tu-dresden.de
3. November 2021 - Regionaler Begleitausschuss der Lausitz verabschiedet 13 kommunale VorhabenDaseinsfürsorge und Klimaneutralität im Fokus der Projekte

Nachdem Ende Juni in Weißwasser im Rahmen der ersten Sitzung des Regionalen Begleitausschusses (RBA) 40 kommunale Projekte positiv beschieden worden sind, tagte das Gremium am heutigen Mittwoch zum zweiten Mal. 14 kommunale Vorhaben galt es diesmal zu bewerten, davon wurden 13 mit einem Gesamtvolumen von rund 120 Millionen Euro (Bundesmittel) positiv votiert und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und anhand der Scoringwerte priorisiert. Ein Projekt wurde zur Weiterqualifizierung zurückgestellt. Der Schwerpunkt der positiv beschiedenen Vorhaben lag heute auf dem Bereich der Daseinsfürsorge, aber auch Projekte des Tourismus, der Forschungs- und der wirtschaftsnahen Infrastruktur standen zur Diskussion.

Birgit Weber, Vorsitzende des RBA und Beigeordnete des Landkreises Bautzen: »Der Strukturwandel gelingt dann, wenn die Menschen in der Region spüren, dass Vorhaben greifbar umgesetzt werden und ihren Belangen gerecht werden. Da sind wir heute wieder einen Schritt weiter gekommen und haben Projekte positiv verabschiedet, die dem Strukturwandel der Lausitz und den Menschen in der Region dienen werden. Die Mehrzahl der Projekte hatte dieses Mal ganz zentral die Menschen und einen lebenswerten Raum im Fokus. Damit wollen wir erreichen, dass die Menschen in den Regionen gehalten werden oder bestenfalls sogar zurückkehren.«

Wie bereits im Juni setzte sich das Gremium intensiv und konstruktiv mit den einzelnen Vorhaben in einer mehrstündigen Sitzung auseinander. Neben der Daseinsfürsorge standen auch Projekte zur Abstimmung, die ihren Beitrag zur Klimaneutralität leisten werden und beispielsweise als Leuchtturmprojekte alternativer Antriebsformen dienen werden. »Im Vorlauf dieser Sitzung waren die Projekte den Mitgliedern des RBA vorgestellt worden, sodass wir uns ein sehr umfassendes Bild machen konnten. Nichtsdestotrotz gab es natürlich auch heute Diskussionsbedarf, schließlich geht es um weitreichende Entscheidungen für eine ganze Region. Aber wir haben hier Entscheidungen getroffen, die für die Region richtungsweisend sind. Die Lausitz kann einmal mehr zeigen, dass sie innovativ und fortschrittlich ist.«, erklärte Weber.


→ Liste der positiv votierten Vorhaben


Hintergrund:

Die 14 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA in der Lausitz ist für den 1. Juni 2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 3. RBA erreichen sollen, müssen bis spätestens 29. November 2021 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. November 2021 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.”

Birgit Weber: “Der Strukturwandel ist kein Sprint, sondern ein Marathon, aber ich hoffe und wünsche mir, dass wir hier etwas Positives anschieben, das für die Lausitzerinnen und Lausitzer auch zu spüren ist.”
27. Oktober 2021 - Regionale Begleitauschüsse in Hoyerswerda und TorgauNach den ersten beschlussfassenden Sitzungen Ende Juni diesen Jahres treffen sich die Regionalen Begleitausschüsse (RBA) der Lausitz und des Mitteldeutschen Reviers Anfang November letztmalig in diesem Jahr.

Im Lausitzer Revier tagt am Mittwoch, dem 3. November 2021 in Hoyerswerda der RBA unter seiner Vorsitzenden Birgit Weber (Beigeordnete des Landkreises Bautzen) in der Energiefabrik Knappenrode. Im Anschluss an die Sitzung wird Birgit Weber im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen des RBA informieren. Diese wird 13 Uhr stattfinden.

Ort: Eventwerkstatt, Energiefabrik Knappenrode, Werminghoffstraße 20, 02977 Hoyerswerda

Der RBA des Mitteldeutschen Reviers findet am Mittwoch, dem 10. November 2021 in Torgau auf Schloss Hartenfels statt. Hier wird der Vorsitzende Henry Graichen (Landrat des Landkreises Leipzig) ebenfalls im Anschluss an die Sitzung zu einer Pressekonferenz für Fragen bereit stehen. In Torgau wird diese um 12.30 Uhr beginnen.

Ort: Großer Mehrzwecksaal, Schloss Hartenfels, Schloßstraße 27, 04860 Torgau

Bitte beachten Sie folgende Hinweise: Aus organisatorischen Gründen ist eine vorherige Anmeldung bis zum 31. Oktober 2021 18 Uhr unter presse.sas@sab.sachsen.de oder telefonisch unter 0151 2217 0818 erforderlich. Sollten Sie Interviewwünsche über die Pressekonferenz und die daran teilnehmenden Personen hinaus haben, bitten wir um vorherige Absprache, damit wir dies mit den betreffenden Mitgliedern des RBA abstimmen können. Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der 3-G-Regel statt und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes während des Termins ist verpflichtend. Bitte achten Sie vor Ort auf den erforderlichen Mindestabstand.
24. September 2021 - RBA-Sitzungen im November terminiertNachdem im Juni dieses Jahres die ersten beschlussfassenden Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) sowohl im Mitteldeutschen, als auch im Lausitzer Revier stattgefunden haben, werden im November die zweiten Sitzungen stattfinden.

Im Lausitzer Revier trifft sich der RBA am 3. November 2021 ab 10 Uhr unter Leitung seiner Vorsitzenden Birgit Weber in der »Eventwerkstatt« der Energiefabrik Knappenrode. Eine Woche später, am 10. November 2021, tritt der RBA des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden Henry Graichen ebenfalls ab 10 Uhr im Schloss Hartenfels in Torgau in der großen Mehrzweckhalle zusammen. Im Anschluss an die jeweiligen Sitzungen werden die beiden Vorsitzenden im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen berichten. Eine Einladung zu den Pressekonferenzen wird den Medienvertretern Ende Oktober zugeleitet werden.

Für die folgenden Jahre haben sich die Vorsitzenden grundlegend darauf geeinigt, dass die Sitzungen des RBA in der Lausitz jeweils in der ersten Juni- und in der ersten Novemberwoche eines jeden Jahres stattfinden werden. Im Mitteldeutschen Revier werden die Konferenzen in der jeweils zweiten Juni- und zweiten Novemberwoche stattfinden. Beide Terminschienen werden unter Berücksichtigung der Ferienzeiten und Feiertage erstellt und frühzeitig bekannt gegeben.

Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist die Mitwirkung am Projektauswahlverfah-ren nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG«.
20. August 2021 - Grünes Licht für 54 sächsische Strukturwandelprojekte Der Bund hat nach mehrwöchiger Prüfung keine Einwendungen gegen 54 der Ende Juni 2021 in den Regionalen Begleitausschüssen des Lausitzer und des Mitteldeutschen Reviers beschlossenen 56 kommunalen Strukturwandelprojekte erhoben. Die Fördermittel können jetzt von den Projektträgern beantragt werden.

»Damit können die Träger der Projekte die Förderung bei der Sächsischen Aufbaubank beantragen«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Es ist gut, dass jetzt Klarheit für die Träger besteht. Damit sie ihre Vorhaben zügig vorantreiben können, sollen die Förderanträge bis zum 15. Oktober 2021 gestellt werden.« Zwei weitere Projekte befinden sich derzeit noch in der Prüfung.

Die beiden Regionalen Begleitausschüsse (RBA) hatten im Juni 38 kommunale Projekte für das Lausitzer sowie 18 Projekte für das Mitteldeutsche Revier ausgewählt. Sie sollen in den Landkreisen Görlitz, Bautzen, Leipzig und Nordsachsen sowie in der Stadt Leipzig umgesetzt werden und sollen die mit dem Braunkohleausstieg in den kommenden Jahren wegfallenden Arbeitsplätze ersetzen.

Entsprechend der Vereinbarung, die der Bund und die vom Braunkohleausstieg betroffenen Länder abgeschlossen haben, hat der Bund als Geldgeber das Recht, die vorgesehenen Projekte nach der Auswahl in den Ländern noch einmal zu prüfen. Dafür gilt eine Frist von einem Monat. Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hatte die ausgewählten Projekte dem Bundeswirtschaftsministerium Mitte Juli 2021 übermittelt.

Der angemeldete Gesamtumfang der nun vom Bund bestätigten Projekte beträgt rund 350 Millionen Euro.


Hintergrundinformation:
Das Projekt #61 „Sicherung Abwasserbeseitigung Elsterheide“ ist noch nicht abschließend vom Bund geprüft. Das Projekt #122 „GLASS LAB Torgau“ wurde aufgrund von bestehenden Abstimmungsbedarfen kurzfristig an den Bund nachgemeldet.
29. Juni 2021 - Regionaler Begleitausschuss im Lausitzer Revier: 38 Projekte verabschiedet

Der Strukturwandel gewinnt an Kontur


»Der Strukturwandel in unserer Heimat kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen«, erklärte Birgit Weber, Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA) der Lausitz und Beigeordnete des Landkreises Bautzen vor Beginn der Sitzung des RBA, der heute in Weißwasser getagt hat.

Nachdem sich das Gremium Ende April konstituiert hatte, ging es bei der heutigen Konferenz erstmals darum, konkrete Projekte in Augenschein zu nehmen und über deren Förderfähigkeit zu entscheiden. Dazu lagen den Mitgliedern in Weißwasser 40 kommunale Projekte aus allen Bereichen, von der Daseinsfürsorge über den Verkehr und die Kultur bis hin zum Tourismus, vor. »Wir haben alle Projekte ausführlich betrachtet und beurteilt. Ein jedes davon war qualitativ gut, entscheidend aber war für uns zu jeder Zeit der Fakt, dass die Projekte dem Strukturwandel in unserer Region dienen«, so Birgit Weber. Nach rund vier Stunden intensiven und konstruktiven Beratungen verabschiedete der RBA am Ende 38 Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 130 Millionen Euro.

Nachdem vor fast genau einem Jahr Bundestag und Bundesrat den Weg für die Gesetzespakete zum Kohleausstieg und Strukturwandel freigemacht haben, ist mit den Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse in den beiden Sächsischen Braunkohlerevieren nun der Prozess zur Entscheidung und späteren Umsetzung vor Ort gestartet worden. »Die Lausitz ist eine unglaublich vielfältige Region mit Menschen, die engagiert sind, sich einbringen wollen. Wir haben über viele kreative Vorschläge und Projektideen gesprochen, die es nun zeitnah umzusetzen gilt«, so Weber.

Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun noch dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Dann kann es vor Ort losgehen.

Hintergrund
Die 40 kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der »Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG« qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Birgit Weber: »Wir befinden uns in einem lernenden und stets weiterlaufenden Prozess. Mit dem Tag heute endet zwar unsere erste Sitzung, nicht aber der Qualifizierungsprozess neuer Vorhaben. Ich weiß, dass bereits jetzt an weiteren Projekten gearbeitet wird, über die wir dann hoffentlich am 3. November bei unserer nächsten RBA-Sitzung sprechen und entscheiden können.«

Downloads
Liste der 38 verabschiedeten Strukturwandelprojekte im Lausitzer Revier
Pressemeldung zur 1. RBA-Sitzung im Lausitzer Revier

Aufzeichnung der Pressekonferenz nach der RBA-Sitzung


28. Juni 2021 - Regionaler Begleitausschuss im Mitteldeutschen Revier: 18 Projekte positiv beschieden

Begleitausschuss schiebt den Strukturwandel an


Der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden, Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, hat sich am heutigen Nachmittag erstmals zu einer Konferenz zusammengefunden, in der über konkrete Projekte für den Strukturwandel beraten worden ist.

Insgesamt lagen dem Ausschuss achtzehn kommunale Projekte vor, über die es zu befinden galt. In der über dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Vorhaben eingehend geprüft und schlussendlich darüber befunden. „Wir hatten eine bunte Mischung aus allen Bereichen. Der Tourismus war genauso vertreten, wie die Daseinsfürsorge, der Verkehr oder auch die Kultur. Wir haben uns konstruktiv mit allen Projekten beschäftigt und ich freue mich für das Mitteldeutsche Revier, dass wir nun achtzehn hochwertige Vorhaben positiv verabschiedet haben“, erklärte Henry Graichen nach dem Ende der Konferenz.

Mit den achtzehn Vorhaben, die den RBA nun positiv durchlaufen haben, können Mittel von über 200 Millionen Euro in den Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers fließen. Graichen: „Mit dem heutigen Tag möchten wir den Menschen der Region ein deutliches Zeichen geben, dass wir den Strukturwandel aktiv angehen. Natürlich müssen die einzelnen Projekte nun noch abschließend durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung und den Bund geprüft werden, aber wir sind optimistisch, dass die Projektträger bald ihre Vorhaben in Angriff nehmen können.“

Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes für die Braunkohleregionen aus dem Jahr 2020 sind die Weichen für den Strukturwandel auch in Sachsen gestellt worden. Um diesen Wandel zu unterstützen und aus den Braunkohlerevieren Zukunftsregionen zu entwickeln, hat die Bundesregierung den Regionen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, von denen 14 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen fließen sollen. Der Einsatz dieser Mittel wird über das Strukturstärkungsgesetz geregelt. Ehe die Projekte dem RBA zur Prüfung vorgelegt werden, durchlaufen sie unter anderem zur Qualifizierung eine Ressortprüfung mit abschließendem Scoringverfahren zur Priorisierung. Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist das Mitwirken am Projektauswahlverfahren. „Der Weg bis hierher war gewiss nicht einfach und hat einiges an Zeit und viele daran Beteiligte auch Nerven gekostet. Aber mit dem heutigen Tag haben wir eine Entwicklung angestoßen, die eine enorme Tragweite für die Region und ganz Sachsen hat. Der Dialog heute zeigt auch, dass es richtig ist, über den RBA die Menschen in den Regionen mit einzubeziehen. Nur so kann uns der Strukturwandel gelingen“, erklärte Graichen abschließend.

Für das Jahr 2021 ist am 10. November 2021 in Nordsachsen eine weitere Tagung des RBA im Mitteldeutschen Revier geplant, in dem dann weitere Projekte positiv beschieden werden sollen.


Downloads
- Liste der 18 Strukturwandelprojekte im Mitteldeutschen Revier
- Pressemeldung zur 1. RBA-Sitzung im Mitteldeutschen Revier

Aufzeichnung der Pressekonferenz nach der RBA-Sitzung

20. Mai 2021 - Begleitausschüsse um die beratenden Mitglieder komplettiert
Geschäftsführer Jörg Mühlberg in der Webkonferenz, Foto: SAS Nach den konstituierenden Sitzungen der beiden Begleitausschüsse Ende April in Bautzen und Markkleeberg wurden in den vergangenen beiden Tagen die beratenden Mitglieder der zahlreichen Interessengruppen über die Geschäftsordnung des Regionalen Begleitausschusses, die neue Förderrichtlinie und den künftigen Prozessablauf gemäß der Förderrichtlinie informiert. In zwei digitalen Infoveranstaltungen haben auf Einladung der Vorsitzenden der Regionalen Begleitausschüsse das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) und die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) die beratenden Mitglieder umfassend informiert und auf die im Juni anstehenden ersten Sitzungen der Ausschüsse vorbereitet.

Interessenvertreter*innen im Mitteldeutschen Revier sind: Martin Lebrenz (Industrie- und Handelskammer Leipzig), Daniel Knorr (DGB Region Leipzig-Nordsachsen), Daniel Frank (Katholisches Büro Sachsen), Konstanze Morgenroth (Landesfrauenrat Sachsen e.V.), Beate Schücking (Universität Leipzig), Sandra Brandt (Sächsisches Burgen- und Heideland e.V.), Joachim Schruth (BUND), Mario Müller (BDEW e.V.), Tilo Bischoff (Agrargenossenschaft Hohenprießnitz), Andreas Berkner (Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen), Annedore Bergfeld (LAG Südraum Leipzig), Norbert Hanisch (Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung Sachsen) und Leon Huff (Landesverband Nachhaltiges Sachsen e. V.).

Interessenvertreter*innen im Lausitzer Revier sind: Frank Großmann (Industrie- und Handelskammer Dresden), Dana Dubil (Deutscher Gewerkschaftsbund Ostsachsen), Christoph Seele (Evangelisches Büro Sachsen), Julia Gabler (Netzwerk “F wie Kraft”), Ursula Staudinger (TU Dresden), Joachim Mühle (Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien), Christian Steinke (Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e. V.), Mario Müller (BDEW e. V.), Andreas Stummer (Sächsischer Landesfischereiverband e. V.), Wolfgang Zettwitz (Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien), Ralf Brehmer (NEISSELAND e.V.), Aniko Popella (Deutsche Kinder- und Jugendstiftung Sachsen) und Günter Thiele (Bürgerregion Lausitz)

Am 28. Juni 2021 ab 13 Uhr wird für das Mitteldeutsche Revier der Regionale Begleitausschuss unter dem Vorsitz des Landrats des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, in Neukieritzsch stattfinden. Einen Tag später, am 29. Juni 2021, wird ebenfalls ab 13 Uhr in Weißwasser unter der Vorsitzenden Birgit Weber, Beigeordnete des Landkreises Bautzen, der Begleitausschuss der Lausitz tagen.

Wichtige Information für die Medienvertreter: Beide Veranstaltungen sind nicht öffentlich. Im Anschluss an die Ausschusssitzungen werden jeweils die Vorsitzenden sich der Presse stellen. Einladungen zu den jeweiligen Pressekonferenzen erhalten Sie in der 25. KW.
30. April 2021 - Regionale Begleitausschüsse gegründetAuf Bestreben des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) haben sich vergangene Woche in Bautzen und Markkleeberg zwei regionale Begleitschüsse konstituiert. Sie gewährleisten den beiden sächsischen Braunkohleregionen eine beratende, wie auch empfehlende Beteiligung an den strategischen und operativen Strukturwandelprozessen.

Beide Ausschüsse setzen sich aus einer Vielzahl von Institutionen, Vertretern aus den Landkreisen und Kommunen, unterschiedlicher Vereine und Verbände zusammen und sollen die Basis eines stetigen Austausches zwischen Landesregierung und den Revieren gewährleisten. Henry Graichen, Landrat des Landkreises Leipzig und Vorsitzender des Begleitausschusses für das Mitteldeutsche Revier: »Für uns als Strukturwandelregion ist es wichtig, alle Maßnahmen, die wir in den kommenden Jahren ergreifen werden, auf eine breite Basis zu stellen. Der Strukturwandel im Revier wird nur gelingen wenn die Region entscheidend daran mitwirkt.«

Ähnlich sieht es auch Birgit Weber, Beigeordnete des Landkreises Bautzen und Vorsitzende des Begleitausschusses des Lausitzer Reviers: »Wir wissen, dass der Strukturwandel in unserer Region bis zum endgültigen Braunkohleausstieg 2038 ein wesentliches und andauerndes Thema sein wird. Mit der Gründung des Regionalen Begleitausschusses ist ein wichtiger Meilenstein für den Prozess der Projektförderung im Rahmen des Strukturwandels geschaffen worden. Der Begleitausschuss ermöglicht darüber hinaus eine breite Beteiligung verschiedenster Interessensvertreter.«

Beide Begleitausschüsse werden bereits im Juni ihre Arbeit aufnehmen. Die ersten Sitzungen finden am 28.06.2021 im Mitteldeutschen Revier und am 30.6.2021 in der Lausitz statt. »Als Agentur beraten und begleiten wir die Kommunen und Landkreise bei der Beantragung und Umsetzung förderfähiger Projekte und freuen uns auf den direkten Austausch mit den Stakeholdern vor Ort. Derzeit haben wir rund 150 Projekte in der Prüfung, was man durchaus als Beleg dafür nehmen kann, dass das Thema Strukturwandel in Sachsen an Fahrt aufnimmt«, erklärt Jörg Mühlberg, Geschäftsführer der SAS. Die Bandbreite der rund 150 Projekte ist breit gefächert – von Verkehr, öffentlicher Fürsorge über Tourismus bis hin zu Klima- und Umweltschutz sind dabei alle Bereiche vertreten.
29. April 2021 - Norbert Menke zum zweiten Geschäftsführer berufenProf. Dr. Norbert Menke wird ab dem 1. Mai 2021 Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS). Er war zuvor Holdingchef der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft und bekleidete verschiedene Führungspositionen in Unternehmen mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit, Infrastruktur und Wirtschaft. Norbert Menke wird gemeinsam mit dem bereits amtierenden Geschäftsführer, Jörg Mühlberg, die SAS führen. Die SAS fungiert als zentrale Koordinierungsstelle des Strukturwandels im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Weißwasser und Büros in Borna und Dresden.



„Ich freue mich über das Vertrauen der Gesellschafter, dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen und der Sächsischen Aufbaubank, mir gemeinsam mit Jörg Mühlberg die Verantwortung für die Führung der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung zu übertragen. Ich bin überzeugt, dass wir einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige regionale Entwicklung leisten werden“, so Norbert Menke.

„Mit Prof. Dr. Menke konnten wir einen hochqualifizierten Geschäftsführer für diese verantwortungsvolle Aufgabe gewinnen, der umfangreiche Kenntnisse im Themenbereich Energie, Mobilität und Umwelt sowie langjährige Erfahrungen aus kommunalen Infrastrukturunternehmen mitbringt“, betont Dr. Katrin Leonhardt, Vorstandsvorsitzende der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank –. „Diese Mischung macht ihn zusammen mit seinem Geschäftsführerkollegen Jörg Mühlberg zum wichtigen Ansprechpartner für die vielfältigen Akteure in den Strukturwandelregionen im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier.“

„Es ist eine gute Nachricht, dass trotz der besonderen Herausforderungen dieser Zeit der nächste Schritt für den erforderlichen Aufbau der Gesellschaft vollzogen werden konnte. Damit sind die Weichen für eine erfolgreiche Begleitung beider Regionen im Strukturwandel gestellt“, betont Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung und Vorsitzender des Aufsichtsrates der SAS.

Die geplante umfassende Strukturentwicklung dieser Regionen ist eine außerordentlich bedeutsame und zugleich komplexe Aufgabe. Die Herausforderung besteht darin, zukunftsfähige und nachhaltige Perspektiven für die Wirtschaft, Gesellschaft und Menschen zu schaffen. Um diesen Prozess zu begleiten, hat der Freistaat Sachsen im Jahr 2019 die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) gegründet. Gesellschafter der SAS sind mit 51% der Freistaat Sachsen und mit 49% die Sächsische Aufbaubank (SAB).
28. April 2021 - Kommunikationsteam komplettSeit dem 1. April ist Stephanie Helfen als Pressesprecherin für die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) tätig. In der neu geschaffenen Position berichtet sie an die Geschäftsführung der Agentur und ist Ansprechpartnerin für sämtliche Presse- und Medienanfragen rund um die von der SAS betreuten Strukturwandelprojekte.

Bereits seit dem 1. Februar ist Andreas Gosch als Referent für Kommunikation, Internet und Social Media für die SAS tätig. Neben dem Aufbau und der Pflege der agentureigenen Internetauftritte ist er für das Erscheinungsbild der SAS zuständig.

Die Kontaktdaten, unter denen Frau Helfen und Herr Gosch erreichbar sind, können Sie der rechten Marginalspalte dieser Medieninformation entnehmen. Sollten Sie künftig keine Pressemitteilungen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung empfangen wollen, senden Sie bitte eine kurze Email an stephanie.helfen@sab.sachsen.de

Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung

Der Freistaat Sachsen ist mit dem Mitteldeutschen und dem Lausitzer Revier an zwei von drei Braunkohlerevieren in Deutschland beteiligt und somit das Land, das am stärksten von den Folgen einer vorzeitigen Beendigung der Förderung und Verstromung von Braunkohle in Deutschland betroffen ist. Die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen ist eine außerordentlich bedeutsame und zugleich komplexe Aufgabe. Zur Bewältigung dessen wurde im November 2019 die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) gegründet. Die SAS berät die betroffenen Landkreise und Kommunen im Strukturwandel, um Wohnen, Leben und Arbeit für eine moderne Region zu verbinden. Als Berater und Förderer sowie Ideensammler und Impulsgeber unterstützt sie die regionalen Akteure von der Idee über die Planung und Umsetzung bis zur Fertigstellung der Projekte. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort werden die vielen einzelnen Projekte zu einem großen Ganzen zusammengefügt.