Presse
RBA ante portas: Birgit Weber im Interview
Im November 2021 tagen zum zweiten Mal die Regionalen Begleitausschüsse (RBA) in den beiden sächsischen Zukunftsrevieren. Während der Vorbereitungen der RBA-Sitzung im Lausitzer Revier, welche in der Energiefabrik Knappenrode stattfinden wird, konnten wir mit der RBA-Vorsitzenden Birgit Weber sprechen…
Frau Weber, Anfang November steht der zweite beschlussfassende Regionale Begleitausschuss (RBA) auf dem Programm. Wie haben Sie als Vorsitzende des Gremiums die Wochen nach der ersten Sitzung erlebt?
Es gab großes Interesse, Näheres über und aus den Sitzungen zu erfahren und positives Feedback zu den Themen, die dort besprochen wurden. Die Menschen in der Region verfolgen die Entwicklungen aufmerksam, sie wollen wissen, welche Projekte bestätigt wurden. Insofern kann ich sagen, dass ich mich durchaus gefreut habe.
Nach wie vor sorgt das Thema Strukturwandel in der Lausitz für erheblichen Gesprächsbedarf – unter den Lausitzerinnen und Lausitzern direkt, aber auch unter den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern. Zweifelsohne ist aber nach vielen Monaten, ja sogar Jahren, der Beginn dieser Entwicklung geschafft worden. Welche positiven Entwicklungen nehmen Sie wahr?
Zunächst einmal: Es ist doch gut, wenn Gesprächsbedarf da ist. Das Gegenteil wäre ein Problem. Wenn die Menschen im Gespräch sind und ihre Meinungen austauschen, ringen sie im besten Fall um Konsens. Das ist gelebte Demokratie. Und nur so erfährt die kommunale Ebene, was den Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist, welche Entwicklung sie sich für ihre Heimat wünschen. Wir sind ja nicht zum Selbstzweck da. Im Gegenteil: wir sehen hier ganz klar den Auftrag der Lausitzerinnen und Lausitzer. Nicht zuletzt kommen so viele großartige Projektideen in den Pool.
Wo es gute Entscheidungen und Wege gibt, gibt es zumeist aber auch noch Nachbesserungsbedarf. Beispielsweise haben Sie mit den Entscheidungsträgern des Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) daraufhin gewirkt, dass den Mitgliedern des RBA mit etwas zeitlichem Vorlauf die einzelnen Projekte in einem kurzen Meeting vorgestellt werden. Ist das ein weiterer Schritt, um die Menschen vor Ort bzw. ihre Interessenvertreter noch mehr in den Prozess einzubinden?
So kann man das sehen. Ich halte es für enorm wichtig, die Prozesse transparent zu gestalten und sich nach außen zu öffnen. Wir sind Dienstleister. Und wir müssen liefern. Die Menschen in der Region müssen spüren, dass Projekte greifbar umgesetzt werden und nicht nur Papier beschrieben wird.
Die Stimmen in beiden Regionen, also sowohl in der Lausitz, als auch im Mitteldeutschen Revier werden lauter, die fordern, dass bei den Projekten künftig spezielle Themenschwerpunkte regional gesetzt werden. Welche Richtungen können Sie sich konkret für die Lausitz vorstellen?
Für das Mitteldeutsche Revier kann ich nicht sprechen. Für die Lausitz aber sehe ich das ganz anders. Ich finde nicht, dass wir uns da beschränken sollten. Im Gegenteil: Die Lausitz lebt von ihrer Vielfalt, das ist das Pfund, mit dem wir wuchern können und sollen. Warum darf sich das nicht auch in den Projekten spiegeln? Energiepolitisch fände ich es ebenso falsch, auf nur eine Lösung zu setzen. Wir müssen uns da in Zukunft breit aufstellen und einen Mix aus verschiedenen Quellen anbieten.
Zudem fände ich es sehr schade, wenn wir innovative, kreative Projektideen zurücksetzen müssten, nur, weil sie nicht in den Themenkatalog passen. Es ist doch immer der am besten beraten, der mehr als nur ein Ass im Ärmel hat.
Mit diesem zweiten RBA endet gleichzeitig Ihre Amtszeit als Vorsitzende des RBA. Sie werden den Staffelstab an den Landrat des Landrat Görlitz, Bernd Lange übergeben. Was werden Sie ihm mit auf den Weg geben und wie aktiv werden Sie sich künftig einbringen?
Bernd Lange und ich haben bis jetzt sehr kollegial und sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Wir haben Termine und Sitzungen immer gemeinsam vorbereitet. Landrat Lange ist lange genug Lokalpolitiker und kann da auf einen eigenen, profunden Erfahrungsschatz zurückgreifen. Ich übergebe den Staffelstab also mit gutem Gefühl in die besten Hände.
Aber natürlich möchte und werde ich mich weiter in den Prozess einbringen und Projekte nach meinen Möglichkeiten unterstützen. Die Region ist schließlich meine Heimat, sie liegt mir am Herzen.
Vielen Dank für das Gespräch, Frau Weber!