Strukturwandel gewinnt weiter an Kontur

In der heutigen Sitzung des Regionalen Begleitausschusses (RBA) des Mitteldeutschen Reviers befasste sich das Gremium mit drei kommunalen Vorhaben, die den Strukturwandel der Region weiter vorantreiben sollen. Nach intensiven Diskussionen, denen eine Bilanz des Jahres 2021 vorausgegangen war, votierte der RBA für alle drei Vorhaben…

Henry Graichen, Vorsitzender des RBA und Landrat des Landkreis Leipzig: „Wir haben heute zwar nur über drei Projekte entschieden, was quantitativ nach wenig ausschauen mag, aber alle drei Vorhaben waren qualitativ sehr hochwertig und wir versprechen uns von ihnen sehr viel für den Strukturwandel. Mit dem Platooning, einer Weiterführung des Projektes „FLASH“, das sich bereits weit in der Umsetzung im Landkreis Nordsachsen befindet, haben wir beispielsweise über ein Vorhaben beraten, an dem wir beispielhaft zeigen konnten, dass uns wichtig ist, dass Projekte in einem Gesamtkomplex stimmig sind und bestenfalls sogar aufeinander aufbauen.“

Die drei nun bewilligten Projekte, die der Daseinsfürsorge und der wirtschaftsnahen Infrastruktur zuzurechnen sind und dafür sorgen sollen, dass die Attraktivität der Orte und Verbindungen ins Umland ausgebaut werden, haben ein Gesamtfördervolumen von etwa 5,2 Millionen Euro (Bundesmittel). „Wir haben in den letzten Jahren immer wieder feststellen müssen, dass wir im Bereich des ÖPNV noch Verbesserungsbedarf haben. Gerade dann, wenn wir unsere Region für Touristen und Wirtschaftsunternehmen noch attraktiver gestalten wollen. So manche Lücke schließen wir nun mit diesen Projekten“, erklärte Landrat Graichen.

Hintergrund:

Die drei kommunalen Vorhaben, über die heute im Rahmen des RBA entschieden worden ist, sind nach der „Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG“ qualifiziert und priorisiert worden. Der Regionale Begleitausschuss hat hierbei die Kernaufgabe inne, am Projektauswahlverfahren mitzuwirken. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden nun dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Die nächste Sitzung des RBA im Mitteldeutschen Revier ist für den 9. November2022 terminiert. Die durch die Landkreise vorgeprüften Projektvorschläge, die nach dem Wunsch des Projektträgers diesen 4. RBA erreichen sollen, mussten bis spätestens 6. Mai2022 bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) eingereicht werden. Projektvorschläge der Landkreise und der Stadt Leipzig, die durch die SAS in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen vorgeprüft werden müssen, mussten bis spätestens 1. April 2022 bei der SAS eingereicht werden. Projektvorschläge, die nach diesen Stichtagen bei der SAS eingehen, werden für die folgenden Sitzungen bearbeitet und qualifiziert.

Henry Graichen: „Uns allen muss klar gewesen sein, dass wir mit dem Strukturwandel eine Mammutaufgabe vor der Brust haben, die wir nicht im Vorbeigehen oder mit halber Kraft bewältigt bekommen werden, wenn die Transformation erfolgreich sein soll. Natürlich müssen wir auch immer kritisch auf die Ergebnisse schauen und werten diese auch verantwortungsbewusst aus. Und ich kann auch allen versichern, dass wir nachjustieren, wenn wir das Gefühl haben, dass es Optimierungsbedarf gibt, der uns entscheidend nach vorne bringt. Aber alles in allem befindet sich das Mitteldeutsche Revier in gutem Fahrwasser.“