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Kommunale Strukturwandel-Bilanz 2022

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zwei geteiltes Bild. Auf der linken Seite ist ein See abgebildet und auf der rechten Seite ist die Natur im Vordergrund und im Hintergrund die Industrie

„Die Prozesse rund um den Strukturwandel haben im vergangenen Jahr an Tempo gewonnen“, bilanziert Jörg Mühlberg, Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) beim Blick in den Rückspiegel auf das Jahr 2022. Gemeint sind damit vorrangig die 31 kommunalen Vorhaben die die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) – im Verlauf des Jahres 2022 positiv beschieden hat und die somit dem Transformationsprozess in beiden sächsischen Braunkohlerevieren weiter Anschub leisten werden.

Das Gesamtvolumen dieser Vorhaben beläuft sich auf 107,2 Millionen Euro (Fördersumme). In der Lausitz konnten sich 22 Projektträger über Zuwendungsbescheide für 23 Projekte mit einer Bundesförderung in Höhe von 84,4 Millionen Euro in ihrer Post freuen. Im Mitteldeutschen Revier waren es acht Projekte in Höhe von insgesamt 21,8 Millionen Euro.

Damit sind zum Stichtag 31.12.2022 insgesamt 36 kommunale Projekte mit einem Bewilligungsvolumen von 117,2 Millionen Euro bewilligt. Bisher konnten bereits 11,6 Millionen Euro der Bundesmittel den Zuwendungsempfängern ausgezahlt werden. Die progressive Steigerung in den Bewilligungen wird sich auch 2023 fortsetzen, prognostizieren die am Verfahren beteiligten Akteure.

In den 3. und 4. Sitzungen der Regionalen Begleitausschüsse (RBA) der beiden Reviere wurden im abgelaufenen Kalenderjahr insgesamt 31 Vorhaben positiv beschieden, davon 24 Projekte in der Lausitz und sieben im Mitteldeutschen Revier. Damit haben bis zum 31.12.2022 insgesamt 141 kommunale Vorhaben den RBA mit einem positiven Votum durchlaufen.

Jörg Mühlberg: „Für die Menschen in den Revieren ist es wichtig, dass der Strukturwandel greifbar wird. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass Vorhaben in die Umsetzung gehen. Diesbezüglich haben alle Beteiligten 2022 einen enormen Schritt in die richtige Richtung gemacht.“

Liste aller bewilligten Projekte