10. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hat in seiner heutigen Sitzung ein positives Fazit zur bisherigen Umsetzung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) gezogen. Fünf Jahre nach Start des Förderprogramms zeigt sich: Der Strukturwandel in der Lausitz nimmt spürbar an Fahrt auf.

Bislang wurden Finanzhilfen des Bundes in Höhe von rund 946 Millionen Euro für die sächsische Lausitz gebunden. Der vollständige Mittelabfluss bis Ende 2029 ist nach derzeitiger Einschätzung sehr wahrscheinlich. Insgesamt konnten rund 100 Projekte bewilligt werden – viele davon befinden sich bereits in Umsetzung, erste Projekte sind erfolgreich abgeschlossen und lassen somit den Wandel in der Lausitz sichtbar werden.

„Die vergangenen fünf Jahre haben gezeigt, dass der Strukturwandel in der Lausitz greifbar voranschreitet. Wir sehen die Ergebnisse vor Ort und blicken optimistisch auf die kommenden Jahre“, betonte RBA-Vorsitzende Dr. Romy Reinisch. „Gleichzeitig wissen wir, dass noch ein gutes Stück Wegstrecke vor uns liegt. Umso wichtiger ist es, dass die Verfahren inzwischen gut eingespielt sind und für die zweite Förderperiode gezielt weiterentwickelt werden.“

Im Rahmen der Sitzung wurden den Mitgliedern zudem aktuelle Umsetzungsstände mehrerer kommunaler Projekte vorgestellt. Darunter Vorhaben mit besonders hoher Strukturwandelrelevanz wie der Trinkwasserverbund Lausitzer Revier sowie nahezu abgeschlossene Projekte wie der Einsatz von OP-Robotern an den Standorten Bautzen und Görlitz. Auch der Freistaat Sachsen informierte auf Wunsch der kommunalen Ebene über den Fortschritt landesbezogener Vorhaben.

Die Diskussion verlief in konstruktiver Atmosphäre und mit positivem Blick in die Zukunft. Der RBA bekräftigte seine Rolle als zentrales Gremium zur Begleitung und Steuerung des Strukturwandels in der Region mit dem Ziel, die Lausitz als attraktiven und zukunftsfähigen Wirtschafts- und Lebensraum zu gestalten.

Hintergrund:

Das Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) bildet die Grundlage für die finanzielle Unterstützung des Strukturwandels in den vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen. Ziel ist es, neue wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen und nachhaltige Strukturen aufzubauen.